• SPV Anlage 6 (Law)

  ...Stadt (Gemeinde): Astadt Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG ...

• SGB 6 § 29 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 218 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 273b (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 274a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 275 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 288 (Law)

  (weggefallen)

• BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AtDeckV 1977 § 19 Abrundung der Deckungssumme (Law)

  ...ssumme ist auf volle 50.000 Euro festzusetzen. (2) Ergibt sich aus den Vorschriften über die Deckungssumme ein Zwischenbetrag unter 25.000 Euro, so ist nach unten, im übrigen ist nach oben a...

• AUG 2011 § 19 Übermittlung und Löschung von Daten (Law)

  ...streckung nicht oder nicht mehr erforderlich sind, hat die zentrale Behörde unverzüglich zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. § 35 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt. ...

• BBesG § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt (Law)

  ...so bestimmt sich das Grundgehalt des Beamten nach der Besoldungsgruppe seines Eingangsamtes, das Grundgehalt des Richters und des Staatsanwalts nach der Besoldungsgruppe R 1; soweit die Einstellung in...

• ÄApprO 2002 § 19 Versäumnisfolgen (Law)

  ...so hat er den Prüfungsabschnitt oder den Prüfungsteil nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund für das Verhalten des Prüflings vor, so gilt der Prüfungsabschnitt oder der Prüfungsteil als nicht unte...

• AEntG 2009 § 19 Erstellen und Bereithalten von Dokumenten (Law)

  ...samte Dauer der tatsächlichen Beschäftigung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, mindestens für die Dauer der gesamten Werk- oder Dienstleistung, insgesamt jedoch...

• BerlinFG § 19 Investitionszulage für Investitionen in Berlin (West) (Law)

  ...spruch auf eine Investitionszulage. Bei Gesellschaften im Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes tritt an die Stelle des Steuerpflichtigen die Gesellschaft als Anspruchsber...

• BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

  ...ss der Mast herausgezogen werden. 3. An Bord muss ein von der Untersuchungskommission ausgestelltes, datiertes und unterschriebenes Zeugnis ...

• EinsatzWVG § 19 Vorübergehend im Auswärtigen Dienst verwendete Beschäftigte des Bundes (Law)

  ...steten Verwendung im Auswärtigen Dienst nach § 13 Absatz 1 des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst erlitten haben, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes mit der Maßgabe, dass sie in dem Geschäftsbe...

• EnEV 2007 § 19 Ausstellung auf der Grundlage des Energieverbrauchs (Law)

  ...sse sind in den Energieausweisen anzugeben, soweit ihre Angabe für Energieverbrauchswerte in den Mustern der Anlagen 6, 7 und 9 vorgesehen ist. Die Bestimmungen des § 9 Abs. 2 Satz 2 über die vereinfa...

• ErbStG 1974 § 19 Steuersätze (Law)

  ...st im Falle des § 2 Absatz 1 Nummer 1 ein Teil des Vermögens der inländischen Besteuerung auf Grund eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung entzogen, ist die Steuer nach dem Steuersatz zu...

• BNatSchG 2009 § 19 Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen (Law)

  ...sräumen im Sinne des Umweltschadensgesetzes ist jeder Schaden, der erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Erreichung oder Beibehaltung des günstigen Erhaltungszustands dieser Lebensräume oder Art...

• FahrlPrüfO 2012 § 19 Bewertung (Law)

  ...s Prüfungsausschusses einen Mittelwert, so werden Dezimalstellen bis 0,49 abgerundet und ab 0,50 aufgerundet. (4) Die Leistungen in allen Prüfungen und Lehrproben (§ 14) müssen mindestens mi...