• TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein. ...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeug, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als 22,5 Grad achterlicher als querab nähert und da...

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)  

• FRG Anlage 7 (Law)

  ...ahr Arbeiterinnen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeit...

• GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

  ...Abkommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

• WG Art 7 (Law)

  ...aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unt...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...assen, wenn die Unterrichtsverwaltung ein besonderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauun...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...at am . . . . . . . . . .  die staatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...at am . . . . . . . . . .  die staatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden ...

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...Anlage nach Absatz 8 Nummer 2 oder Nummer 3, Absatz 9 oder Absatz 10 Satz 2 oder Satz 3 hat jeweils bis zum 31. März eines Jahres für die vorhergehenden fünf Jahre einen Nachweis über die Einhaltung d...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...as vorhergehende Kalenderjahr zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat die Nachweise jeweils fünf Jahre nach Ende des Nachweiszeitraums nach Satz 3 aufzubewahr...

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  ...aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  ...ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...auteile mit geringem Schwierigkeitsgrad der anderen Fachrichtungen nicht aus. (3) Die Zulassung ist für eine bestimmte Niederlassung zu erteilen. Der Prüfingenieur darf nicht an verschiedene...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  ...ahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträg...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...alle der Krankheit kann das Landesprüfungsamt die Vorlage einer ärztlichen oder amtsärztlichen Bescheinigung verlangen. Genehmigt es den Rücktritt von dem gesamten Prüfungsabschnitt, von mehreren Fach...

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...aumschulerhebung wird allgemein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulflächen erh...

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...Anlaß der Warenbewegung ist die Art des Geschäfts (Angabe, aus der bestimmte Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, Kommission...

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  ...Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die Formvorschrift muß in ...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...att. Die Auswahl der Vergleichsparameter hat mit qualitativen, analytischen oder statistischen Methoden zu erfolgen, die dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Durch die Auswahl der Vergleichsparamet...