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KÜO § 7 Begriffsbestimmungen (Law)
Bei der Anwendung dieser Verordnung sind die in Anlage 4 aufgeführten Begriffsbestimmungen zugrunde zu legen.
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KflDiAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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LMEV § 7 Einfuhruntersuchung (Law)
...alb eines Zeitraumes von weniger als zwölf Stunden im Flug- oder weniger als sieben Tagen im Seeverkehr stattfindet. Die für die Grenzkontrollstelle zuständige Behörde hat Sendungen nach Satz 1, bei d...
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LuftVG § 7 (Law)
...alle die ordentlichen Gerichte.
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RechZahlV § 7 Fristengliederung (Law)
...als drei Monate bis sechs Monate, 3. mehr als sechs Monate bis zwölf Monate, 4. ...
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PelzVAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...allverhütung; 7. Anwenden der Grundrechenarten auf berufsspezifische Aufgaben. ...
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PhysLabAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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SatDSiG § 7 Auskunftspflicht (Law)
...altung dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen erforderlich ist. (2) Auskunftspflichtige Personen können die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beant...
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OrgAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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SeeSpbootV § 7 Vermietung (Law)
Ein Sportboot oder Wassermotorrad darf nur vermietet werden, wenn es 1. die vorgeschriebenen Kennzeichnungen und Kennzeichen bes...
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NatPDrömlV § 7 Ausnahmen (Law)
...altung erhalten haben. 5. Das Befahren der gesperrten Straßen und Wege mit elektrisch angetriebenen Krankenfahrstühlen. ...
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NOKBefAbgV § 7 (Law)
...alb eines Kalenderjahres eine bestimmte Anzahl von Fahrten durch den Nord-Ostsee-Kanal durchführen, ermäßigen sich die Befahrungsabgaben nach der Nummer 4 des Abgabenverzeichnisses als Sofortrabatt. Z...
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NPBefVMVK § 7 (Law)
...aldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann Befreiungen von den §§ 3 bis 6 gewähren, wenn 1. die Einhaltung der Verbote zu einer nicht bea...
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OberflbeschAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...albjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wese...
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ODV § 7 Eigentümer (Law)
...ald ihm diese bekannt geworden ist. Er hat zudem alle Fälle von Nichtkonformität von dem Zeitpunkt an, zu dem sie ihm bekannt geworden sind, und alle Maßnahmen von dem Zeitpunkt an, zu dem er sie ergr...
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SchRG § 7 (Law)
...als Eigentümer in das Schiffsregister eintragen läßt.
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TourKfmAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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UmstBauSparkV § 7 Grundstücke (Law)
...als sie im Hinblick auf die Verhältnisse des Grundstücks vorgenommen wurden oder werden, die am 21. Juni 1948 bestanden haben.
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VerkStatG § 7 Güterkraftverkehrsstatistik (Law)
...ale: 1. für die Fahrzeuge: a) Alter des ...
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VersammlG § 7 (Law)
...alter. Wird die Versammlung von einer Vereinigung veranstaltet, so ist ihr Vorsitzender der Leiter. (3) Der Veranstalter kann die Leitung einer anderen Person übertragen. (4) Der L...