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HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)
...samt und dem Gesundheitsamt für einzelne Arbeitsstätten Verfügungen zur Durchführung des öffentlichen Gesundheitsschutzes im Sinne des Absatzes 1 treffen, insbesondere zur Verhütung von Gefahren für d...
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HebG 1985 § 14 (Law)
Die Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die in § 5 genannten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen....
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FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)
...sachen und selbständigen Familienstreitsachen soll die Antragsschrift erst nach Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen zugestellt werden. Wird der Antrag erweitert, soll vor Zahlung der G...
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GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)
...sammelt worden sind. In der Rechtsverordnung können insbesondere von § 18 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3, auch in Verbindung mit der dort genannten Rechtsverordnung, abweichende Regelungen über die Anhörung...
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GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)
...8 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 oder 4, § 9 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 oder 4 des Gentechnikgesetzes vollziehbar ist, 2b. ...
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KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)
...8 der Lebensmittel-Kennzeichungsverordnung sowie § 9 der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung ist anzuwenden. (2) Bei Käse und Erzeugnissen aus Käse in Fertigpackungen im Sinne des ...
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LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)
...satz 1 Nummer 1 oder 2, in den Fällen der Nummern 3 und 6 auch zur Erfüllung der in Absatz 2, stets jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, ...
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SprengV 1 § 14 (Law)
...Sachgüter verursacht, herbeiführen kann, 3. die Verpackung und i...
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StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)
...Satzes 1 steht das Unternehmen gleich. Handelt jemand auf Grund eines entsprechenden Auftrags für eine Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so ist Satz 1 sinngemäß anzuwenden. ...
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ZO-Zahnärzte § 14 (Law)
...satzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Zahnärzte und Krankenkassen nach Anrufung durch einen der Beteiligten unverzüglich darüber zu beraten und zu entscheiden. Satz 1 gilt auch für den...
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ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)
...satzung - einschließlich der Schiffsführung - oder die Fahrgäste verbraucht oder als Schiffsvorrat für das Schiff verwendet wird. Dies gilt auch für den Mundvorrat, den die Schiffsbesatzung und die Fa...
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ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)
...samtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fa...
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ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)
...saufwand zu berücksichtigen.
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PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)
...882b der Zivilprozeßordnung) eingetragen ist; 10. wenn die antragstellende Person Richter, Beamter, Berufssoldat oder Soldat auf Zeit ist, e...
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SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
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WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)
...sammenleben unvermeidliche Maß hinaus ein Nachteil erwächst; 2. für die Einhaltung der in Nummer 1 bezeichneten Pflichten du...
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TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)
...satz 1 sowie ihre Dokumentation nach Absatz 2. (4) Die Einrichtungen der Krankenversorgung dürfen personenbezogene Daten der zu behandelnden Personen erheben, verarbeiten und nutzen, soweit ...
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WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)
...8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. (1a) und (1b) (weggefallen) (2) Ist das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, kann die Generaldirektion Wasserst...
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VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)
...sammenzufassen.
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BÄO § 8 (Law)
...Satz 1 Nr. 2 und 3 zurückgenommen oder widerrufen worden ist oder die gemäß § 9 auf die Approbation verzichtet hat und die einen Antrag auf Wiedererteilung der Approbation gestellt hat, kann die Entsc...