• SachenRBerG § 13 Abtrennbare, selbständig nutzbare Teilfläche (Law)

  ...chen Entwicklung bebaut werden kann. Sie ist auch dann selbständig baulich nutzbar, wenn sie zusammen mit einem anderen Grundstück oder mit einer von einem solchen Grundstück abtrennbaren Teilfläche e...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...cherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Frühstückspausen vom 14. April 1967 (wurde direkt zugestellt), ...

• NAV § 13 Elektrische Anlage (Law)

  ...chweis einer ausreichenden fachlichen Qualifikation für die Durchführung der jeweiligen Arbeiten abhängig machen. Mit Ausnahme des Abschnitts zwischen Hausanschlusssicherung und Messeinrichtung einsch...

• NeuGlV § 13 Entscheidung über die Stimmscheinanträge (Law)

  ...cheins unverzüglich zu entscheiden. In einer ablehnenden Entscheidung ist auf die Möglichkeit und die Form des Einspruchs hinzuweisen. (2) Verspätet eingegangene schriftliche Anträge sind un...

• PartG § 13 Zusammensetzung der Vertreterversammlungen (Law)

  ...ch der Zahl der vertretenen Mitglieder zu bemessen. Die Satzung kann bestimmen, daß die restliche Zahl der Vertreter, höchstens die Hälfte der Gesamtzahl, nach dem Verhältnis der im Bereich des Gebiet...

• SchwPestV 1988 § 13 (Law)

  ...chen Untersuchung und unter Berücksichtigung der Kriterien des Anhangs VI der Richtlinie 2001/89/EG eine Ausbreitung der Schweinepest zu befürchten ist. Zu diesem Zweck erstellt die zuständige oberste...

• SeeSpbootV § 13 Beschränkungen und Ausnahmen (Law)

  ...cherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auch durch allgemeine Anordnungen, f...

• SchSG § 13 Maßnahmen bei Verstößen (Law)

  ...chiffssicherheitsregelungen und Pflichten nach diesem Gesetz einschließlich solcher aus Umweltvorschriften richten sich die zuständigen Behörden auch nach den hierfür in diesen Regelungen sowie nach d...

• VerkStatG § 13 Unternehmensstatistik der Luftfahrt (Law)

  ...ch § 1 Nr. 6 erfasst jährlich folgende Erhebungsmerkmale: 1. wirtschaftliche Tätigkeit und Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit des Unt...

• VermG § 13 Haftung des staatlichen Verwalters (Law)

  ...chtigten des staatlich verwalteten Vermögenswertes durch eine gröbliche Verletzung der Pflichten, die sich aus einer ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung ergeben, durch den staatlichen Verwalter oder in...

• UKlaG § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen (Law)

  ...chriftlich versichern, dass sie die Angaben zur Durchsetzung ihrer Ansprüche nach den §§ 1 bis 2a oder nach § 4a benötigen und nicht anderweitig beschaffen können. (2) Der Anspruc...

• StromNZV § 13 Jahresmehr- und Jahresmindermengen (Law)

  ...chnung. Die Abrechnung der Jahresmehr- und Jahresmindermengen erfolgt nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungsjahres zwischen Lieferanten und Netzbetreiber oder zwischen Kunden und Netzbetreiber. Der Be...

• StGB § 13 Begehen durch Unterlassen (Law)

  ...chtlich dafür einzustehen hat, daß der Erfolg nicht eintritt, und wenn das Unterlassen der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes durch ein Tun entspricht. (2) Die Strafe kann nach § 4...

• WpAIV § 13 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...ch zur Veröffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes in Verbindung mit den §§ 3a und 3b die Information im Internet unter ihrer Adresse veröffentlichen.

• WpPG § 13 Billigung des Prospekts (Law)

  ...cht veröffentlicht werden. Die Bundesanstalt entscheidet über die Billigung nach Abschluss einer Vollständigkeitsprüfung des Prospekts einschließlich einer Prüfung der Kohärenz und Verständlichkeit de...

• ZHG§10PrO § 13 (Law)

  ...chrift aufgenommen, in der die Namen der Prüfer, die Prüfungsfächer, die Prüfungstage und die Urteile anzugeben sind. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses stellt die Ergebnisse in der Niederschrift...

• ZO-Zahnärzte § 13 (Law)

  ...chten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuzuziehen. Auch andere Sozialversicherungsträger und die Krankenhausgesellschaften sind zu unterrichten; sie können b...

• ZollVG § 13 Verwertung von Waren (Law)

  ...chtlichen Vorschriften geregelt ist, daß Waren durch die Zollbehörden veräußert werden können, können sie durch Wegnahme oder Verfügungsverbot zollamtlich sichergestellt werden. Die Vorschriften der A...

• AntarktUmwSchProtAG § 13 Unterrichtung Dritter (Law)

  ...chutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und dem Ausschuß für Umweltschutz gemäß Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag auf diplomatischem Weg zu übermitteln. Das Datum der Übermittl...

• BBauG § 13 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...cht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, nicht vorbereitet oder begründet wird, ...