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KFürsV § 26 Erholungsbedingte Aufwendungen (Law)
...ichtigen. Sonstige Aufwendungen für Gegenstände, die üblicherweise für einen Gebrauch über den Zeitraum des Erholungsaufenthalts hinaus bestimmt sind, gehören nicht zum Bedarf nach § 27b des Bundesver...
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MOG § 26 Abgaben im innergemeinschaftlichen Handel (Law)
...ie Vorschriften dieses Gesetzes, die sich ausschließlich oder auch auf Ausfuhrabgaben beziehen, gelten sinngemäß für Abgaben, die beim Verbringen von Waren aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes nach...
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MPG § 26 Durchführung der Überwachung (Law)
...ies beinhaltet insbesondere die Verpflichtung, diesen Personen die Medizinprodukte zugänglich zu machen, erforderliche Prüfungen zu gestatten, hierfür benötigte Mitarbeiter und Hilfsmittel bereitzuste...
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InsO § 26 Abweisung mangels Masse (Law)
...Insolvenzverfahrens pflichtwidrig und schuldhaft nicht gestellt hat. Ist streitig, ob die Person pflichtwidrig und schuldhaft gehandelt hat, so trifft sie die Beweislast. (4) Zur Leistung ei...
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ODV § 26 Veröffentlichung von Informationen (Law)
...ichen Druckgeräten, die mit Risiken für die Sicherheit und Gesundheit von Personen verbunden sind. Dies betrifft insbesondere Informationen zur Identifizierung der Produkte, die Art der Risiken und di...
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TPG § 26 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
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UmstGeldInstV § 26 Berichtigung der Umstellungsrechnung (Law)
...in sie mit einem nicht mehr berechtigten Merkposten oder mit einem unzutreffenden Betrag auf Grund einer Bewertung, die von den für die Umstellungsrechnung geltenden Vorschriften abweicht, oder auf Gr...
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SprengV 1 § 26 (Law)
...i der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten ist ...
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StBDV § 26 Mündliche Prüfung (Law)
...ie Teilnoten der schriftlichen Prüfung mitgeteilt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Er ist berechtigt, jederzeit in die Prüfung einzugreifen. ...
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StVG § 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung (Law)
...idrigkeiten die Behörde oder Dienststelle der Polizei, die von der Landesregierung durch Rechtsverordnung näher bestimmt wird. Die Landesregierung kann die Ermächtigung auf die zuständige oberste Land...
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PAuswG § 26 Sonstige Speicherung personenbezogener Daten (Law)
...i dem Ausweishersteller ist unzulässig, soweit sie nicht ausschließlich und vorübergehend der Herstellung des Ausweises dient; die Angaben sind anschließend zu löschen. (4) Eine bundesweite ...
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PfandBG § 26 Weitere Deckungswerte (Law)
...itinstitute im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, sofern die Höhe der Forderungen der Pfandbriefbank bereits beim Erwerb bekannt ist, sowie durch das jeweilige Guthaben aus einer Kontoverbindung mit d...
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PStG § 26 Nachträgliche Ermittlung des Personenstandes (Law)
...ird in den Fällen der §§ 24 und 25 der Personenstand später ermittelt, so wird der Eintrag auf schriftliche Anordnung der Behörde berichtigt, die ihn veranlasst hat.
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WiPrPrüfV § 26 Prüfungskommission, Prüfungstermine (Law)
...ission gehören als Mitglieder an eine eine oberste Landesbehörde vertretende Person als vorsitzendes Mitglied, eine die Finanzverwaltung vertretende Person, eine weitere Person mit der Befähigung zum ...
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WOSprAuG § 26 Art der Abstimmung (Law)
...ilt entsprechend. Abstimmungsberechtigt sind nur leitende Angestellte, die in die Abstimmungsliste eingetragen sind. Die Abstimmungsliste kann bei Schreibfehlern oder offenbaren Unrichtigkeiten bis zu...
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ZSG § 26 Mitwirkung der Organisationen (Law)
...ie Einsatzbereitschaft ihrer Einheiten und Einrichtungen sicher. (3) Die mitwirkenden privaten Organisationen erhalten nach Maßgabe des § 29 Mittel zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem...
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ZO-Ärzte § 26 (Law)
...itzuteilen. (3) In dem Beschluß ist die Ruhenszeit festzusetzen. (4) Über die ruhenden Zulassungen führt die Kassenärztliche Vereinigung (Registerstelle) ein besonderes Verzeichnis...
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EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)
...insichtlich der Studierenden der Veterinärmedizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Studium der Veterinärmedizin an Universitäten des in Artikel 3 des Einigungsvertrages ...
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EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...ie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Gebiet beibehalten und die Kinder die Voraussetzungen ihrer Berücksichtigung weiterhin erfüllen. § 3 Abs. 2 bis 4 ist insoweit erst für die Zei...
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EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)
...ind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeunfall hat sich vor dem Wirksamwerden des Beitritts des in Artikel 3 des Ei...