-
BinSchUO2008Anh II § 22b.05 Freibord (Law)
Abweichend von § 4.02 und § 4.03 muss der Freibord mindestens 500 mm betragen.
-
BinSchUO2008Anh II § 22b.06 Auftrieb, Stabilität und Unterteilung (Law)
Für schnelle Schiffe müssen a) Auftriebs- und Stabilitätseigenschaften, die die Sicherheit des Fahrzeuges in der Verdrängerfahrt...
-
BinSchUO2008Anh II § 22b.09 Geschlossene Bereiche (Law)
1. Allgemeines Öffentlich zugängliche Räume und Wohnungen und die dazugehörige Aussta...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)
-
BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)
...iieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassungen die Bedeutung unverständlich machen...
-
EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)
...II Nr. 2 S. 21) 2. Notenwechsel vom 23. Dezember 1987 zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und den Vereinigten Sta...
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...zbuches der Deutschen Demokratischen Republik vom 16. Juni 1977 (GBl. I Nr. 18 S. 185), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 35 S. 371): a...
-
EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)
...II Nr. 37 S. 541), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Juli 1943 (RGBl. II Nr. 30 S. 361), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. ...
-
EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)
-
EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)
1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Gesetz über die Gewährleistung von Belegungsrechten im kommunalen u...
-
AtG § 20 Sachverständige (Law)
Im Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes ergangenen Rechtsverordnungen können von den zuständigen Behörden Sachverständige zugezogen werden. § 36 de...
-
ApoG § 20 (Law)
(1) Apotheken, die von der zuständigen Behörde zur Dienstbereitschaft im Notdienst durchgehend in der Zeit von spätestens 20 Uhr bis mindestens 6 Uhr des Folgetages bestimmt wurden und den Notdienst v...
-
ArbnErfG § 20 (Law)
(1) Für technische Verbesserungsvorschläge, die dem Arbeitgeber eine ähnliche Vorzugsstellung gewähren wie ein gewerbliches Schutzrecht, hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf a...
-
AktG § 20 Mitteilungspflichten (Law)
(1) Sobald einem Unternehmen mehr als der vierte Teil der Aktien einer Aktiengesellschaft mit Sitz im Inland gehört, hat es dies der Gesellschaft unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Für die Feststel...
-
BeschussV § 20 Zulassungszeichen (Law)
(1) Die Zulassungsbehörde hat dem Zulassungsinhaber die Verwendung eines Zulassungszeichens vorzuschreiben. (2) Das Zulassungszeichen setzt sich aus dem in der Anlage II Abbildung 5 bis 7 od...
-
BHO § 20 Deckungsfähigkeit (Law)
(1) Deckungsfähig sind innerhalb desselben Kapitels 1. gegenseitig die Ausgaben für Vergütungen der Angestellten...
-
EStG § 20 (Law)
(1) Zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gehören 1. Gewinnanteile (Dividenden), Ausbeuten und sonstige Bezüg...
-
EnergieStG § 20 Differenzversteuerung (Law)
(1) Werden nach § 2 Abs. 3 Satz 1 versteuerte Energieerzeugnisse, ausgenommen Erdgas, nicht zu den in § 2 Abs. 3 Satz 1 und 2 genannten Zwecken abgegeben oder verwendet, entsteht vorbehaltlich Absatz ...
-
BVerfGG § 20 (Law)
Die Beteiligten haben das Recht der Akteneinsicht.