ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

ZVG § 11 (Law)

(1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2)...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2419 - 2421 ...

PfandBG § 53 Übergangsvorschrift zum CRD IV-Umsetzungsgesetz (Law)

§ 28 Absatz 1 bis 3 dieses Gesetzes in der ab dem 1. Januar 2014 geltenden Fassung ist erstmals auf das am 1. April 2014 beginnende Quartal, bei Anwendung des § 28 Absatz 5 erstmals auf das am 1. Apri...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2400 - 2402) 1. Bundesbesoldungsordnung Grundgehaltssätze ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2412 - 2414) ...

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) ...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

Die Vertragsparteien gehen davon aus, daß völkerrechtliche Verträge und Vereinbarungen, denen die Bundesrepublik Deutschland als Vertragspartei angehört, einschließlich solcher Verträge, die Mitglieds...

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

(Text in Bearbeitung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

...ividuellen Versorgungsplan mit den im Einzelfall erforderlichen Sozialleistungen und gesundheitsfördernden, präventiven, kurativen, rehabilitativen oder sonstigen medizinischen sowie pflegerischen und...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

Die Länder sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur ...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

(1) Die Bundesregierung berichtet den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes ab 2016 im Abstand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...ive und kommunikative Fähigkeiten: Erkennen von Personen aus dem näheren Umfeld, örtliche Orientierung, zeitliche Orientierung, Erinnern an wesentliche Ereignisse oder Beobachtungen, Steuern von mehrs...

SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechts...

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44...

SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

Mitglieder des Bundestages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht ve...

SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

(1) Personen, die aus der Versicherungspflicht nach § 20 oder § 21 ausgeschieden sind und in den letzten fünf Jahren vor dem Ausscheiden mindestens 24 Monate oder unmittelbar vor dem Ausscheiden minde...

SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

...ivaten Versicherungsunternehmen bis zum 30. Juni 2002 schriftlich zu erklären. Er bewirkt einen Versicherungsbeginn zum 1. Januar 2002. Auf den privaten Versicherungsvertrag findet § 110 Abs. 3 Anwend...