• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...vgl. Fußnote)

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...V, Werkzeuge/Geräte); Vermittlungseinrichtungen 8-10 7. Werkzeuge/Geräte 14-18 ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...von Staublungenveränderungen erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Betriebswahlvorstand Änderungen in der Wählerliste vornehmen kann. (2) Jedes Mitglied des Betriebswahlvorstands ist verpflichtet darauf hinzuwirken...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsausschreibens stattfinden. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung hab...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...Verschlusses unmöglich ist. Bei Wiedereröffnung der Abstimmung oder bei Entnahme der Stimmzettel zur Stimmauszählung hat sich der Betriebswahlvorstand davon zu überzeugen, dass der Verschluss unverseh...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen % 1. das Wahlausschreiben, ...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...versichere (versichern), dass das vorbezeichnete Erzeugnis nach dem geltenden Recht hergestellt und bezeichnet ist. Das vorliegende Must...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...Vorschriften, die bei der Berufsausübung von Bedeutung sind; Rechtsstellung von Patienten und Sorgeberechtigten   ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...vettenkapitän, Stabsapotheker, Stabsarzt, Stabsveterinär 17,80 11 Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Ob...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...vor Vollendung des Mindestalters von 20 Jahren erteilt, ist auf Grund der Beschränkung des Geltungsbereichs auf die Bundesrepublik Deutschland folgende Information zu vermerken: bis zum [Datum der Vol...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  Auf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seine...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen, 3. Familienzuschlag, 4. ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  ...Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist...

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...vom 30. November 1994 über die vom Rat auf Grund von Artikel K.3 Absatz 2 Buchstabe b des Vertrages über die Europäische Union beschlossene gemeinsame Maßnahme über Reiseerleichterungen für Schüler vo...

• BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Verordnung gilt für 1. die Untersuchung und Bewertung von Verdachtsflächen, altlastverdächtigen Flächen, schädlichen Bodenveränderungen und A...

• ARegV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...versorgungsnetzen im Wege der Anreizregulierung. Netzentgelte werden ab dem 1. Januar 2009 im Wege der Anreizregulierung bestimmt. (2) Diese Rechtsverordnung findet auf einen Netzbetreiber, ...

• BelWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung anzuwenden.