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SprengV 1 § 13 (Law)
(1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat folgende Listen zu führen: 1. eine Liste der Baumusterprüfbescheini...
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StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...vier Stunden vorzusehen. (3) Der Aufsichtführende fertigt eine Niederschrift über den Verlauf und etwaige Unregelmäßigkeiten des schriftlichen Teils der Prüfung. (4) Jede Arbeit is...
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SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)
(1) Die Bundesstelle arbeitet mit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung zusammen, soweit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) D...
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ZO-Ärzte § 13 (Law)
(1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben andere Träger der Krankenversicherung und die kommunalen Verbände, soweit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei de...
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WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)
(1) Wäre nach den Vorschriften des Strafgesetzbuches eine Gesamtstrafe von mehr als sechs Monaten Strafarrest zu bilden, so wird statt auf Strafarrest auf Freiheitsstrafe erkannt. Die Gesamtstrafe dar...
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OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...
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OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)
(1) Kissen und andere Hilfen zur Abstützung, Lagerung oder Polsterung erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am Obersch...
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PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)
(1) Das Standesamt, bei dem die Eheschließung angemeldet ist, hat zu prüfen, ob der Eheschließung ein Hindernis entgegensteht. Reichen die nach § 12 Abs. 2 vorgelegten Urkunden nicht aus, so haben die...
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RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen stellt für den Restrukturierungsfonds am Schluss eines jeden Rechnungsjahres die Haushaltsrechnung (Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben nach der Bundeshaush...
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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...viele Angebote vorliegen, dass ein echter Wettbewerb gewährleistet ist, sofern eine ausreichende Zahl von Lösungen vorhanden ist. Die Unternehmen, deren Lösungen nicht für die nächstfolgende Dialogpha...
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BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)
(1) Feuerungsanlagen sind beim Betrieb mit mehreren Brennstoffen so zu betreiben, dass die Anforderungen des Satzes 2 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass ...
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BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)
Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....
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BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)
...vier Wochen widerspricht. (7) Soweit die vorangehenden Absätze Ausnahmen von der kontinuierlichen Messung von Schwefeldioxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Staub oder Kohlenmonoxid zu...
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BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
(1) Während des Betriebes der Anlage ist aus den nach § 20 ermittelten Messwerten für jede aufeinander folgende halbe Stunde jeweils der Halbstundenmittelwert zu bilden und nach Anlage 4 auf den Bezug...
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BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...vier Kalenderjahre, 9. die Angabe, ob die Feuerungsanlage Teil einer Raffinerie ist. (2) Bi...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1999, 1217 - 1219) ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)
(Fundstelle BGBl. I 2014, 363 – 367) Im Fahreignungsregister sind nachfolgende Entscheidungen zu speich...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...viren (HPV) für Mädchen, die das neunte, aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben
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TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...