ALG § 65 Verordnungsermächtigung (Law)

...3. das Nähere über die Zusammensetzung der Mitgliedsnummer sowie über ihre Änderung, 4. das Nähere über Vorau...

ALG § 74 (weggefallen) (Law)

ALG § 75 Erstattungsberechtigte (Law)

Beiträge werden auf Antrag erstattet 1. Versicherten, die die Wartezeit von 15 Jahren bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze ni...

ALG § 81 (weggefallen) (Law)

ALG § 82 Grundsatz (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnitts ergänzen die Vorschriften der vorangegangenen Kapitel für Sachverhalte, die von dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Vorschriften der vorangegangenen Kapitel an nich...

ALG § 92a (weggefallen) (Law)

ALG Inhaltsübersicht (Law)

...§ 32 Anspruchsvoraussetzungen § 33 Berechnung ...

ALG § 2 Versicherungsfreiheit (Law)

...§ 13 Abs. 1 Nr. 3 für eine Rente wegen Erwerbsminderung nicht mehr erfüllen können, 2. ...

ALG § 15 Waisenrente (Law)

...§ 48 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Anspruch auf Waisenrente, wenn sie nicht Landwirte sind. Die Wartezeit ist erfüllt, wenn der verstorbene Elternteil die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat....

ALG § 19 Zurechnungszeit (Law)

...3) Wird eine Rente wegen Erwerbsminderung oder wegen Todes nur unter Berücksichtigung von § 13 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 oder Zeiten nach § 17 Abs. 1 Satz 2 geleistet, bleibt die Zurechnungszeit unberücksich...

ALG § 22 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über die...

ALG § 38 Überbrückungsgeld (Law)

...§ 13 Abs. 1 Nr. 2 und 3 erfüllt hat. (2) Für die Berechnung des Überbrückungsgeldes gelten die Vorschriften über die Bere...

ALG § 46 Verordnungsermächtigung (Law)

...§ 120 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch zu bestimmen, sofern die landwirtschaftliche Alterskasse von der Möglichkeit nach § 45 Absatz 2 Satz 1 Gebrauch macht.

ALG § 86 Teilhabe (Law)

...31. Dezember 1996 den Beitragszeiten Pflichtbeitragszeiten nach den Vorschriften der gesetzlichen Rentenversicherung im Beitrittsgebiet gleich, wenn 1. ...

ALG § 107 Beitragszuschüsse (Law)

...31. Dezember 1994 unabhängig von einer Tätigkeit als Landwirt oder mitarbeitender Familienangehöriger beitragspflichtig waren und weiterhin versicherungspflichtig sind, erhalten einen Zuschuß zu ihrem...

ALG § 112 Versicherungskonto (Law)

Die landwirtschaftlichen Alterskassen sind verpflichtet, spätestens ab 1. Januar 1997 Versicherungskonten zu führen.

EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

...§ 26a wird folgender § 26b eingefügt: "§ 26b Übergangsregelungen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet (1) ...

EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

GCP-V § 7 Antragstellung (Law)

...3. Nachweis einer Versicherung nach § 40 Abs. 1 Satz 3 Nr. 8 und Abs. 3 des Arzneimittelgesetzes oder in Fällen des § 40 Absatz 1b des Arzneimittelgesetzes der Nachweis ...

GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)

(1) Die nach § 42 Abs. 1 Satz 1 oder 2 des Arzneimittelgesetzes zuständige Ethik-Kommission bestätigt dem Sponsor innerhalb von zehn Tagen den Eingang des ordnungsgemäßen Antrags unter Angabe des Eing...