• AuslWBG § 49 (Law)

  ...§§ 31, 33 bis 35 festgestellt worden ist, daß die Voraussetzungen für die Anerkennung des Bonds gegeben sind. (2) Wird di...

• FahrlG § 49 Übergangsregelung (Law)

  ...§ 33a Absatz 2 entsteht nach der Teilnahme an diesem Fortbildungslehrgang. Im Fall des Satzes 1 gilt § 31a mit der Maßgabe, dass die Voraussetzung nach § 31a Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 durch die Teilnah...

• BVerfGG § 49 (Law)

  (1) Die Anklage gegen den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes wird durch Einreichung einer Anklageschrift beim Bundesverfassungsgericht...

• BVG § 49 (Law)

  (1) Ist der Beschädigte an den Folgen einer Schädigung gestorben, so erhalten die Eltern Elternrente, frühestens jedoch von dem Monat an, in dem der Beschädigte das 18. Lebensjahr vollendet hätte. ...

• IfSG § 49 Anzeigepflichten (Law)

  ...§ 46 tätig sind. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde können die Tätigkeiten im Sinne von § 44 vor Ablauf der Frist aufgenommen werden. (3) Die zustän...

• SVG § 49 (Law)

  ...§ 118 Absatz 3 bis 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

• WODrittelbG § 49 Stimmabgabe (Law)

  ...§ 45 Abs. 2 entsprechend.

• ZÄPrO § 49 (Law)

  ...§ 52 Abs. 3 Satz 1 nicht durch die Zahl der Prüfer, sondern durch die Zahl vier geteilt. Wird in einem Teil das Urteil "nicht genügend" oder "schlecht" abgegeben, so kann das Gesam...

• WaStrG § 49 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 49 (Law)

  Schecks, die nicht auf den Inhaber gestellt sind und in einem anderen Land als dem der Ausstellung oder in einem überseeischen Gebiet des Landes der Ausstellung zahlbar sind, und umgekehrt, oder in de...

• HGBEG Art 49 (Law)

  ...§ 293 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs ist für Geschäftsjahre, die nach dem 31. Dezember 1998 beginnen und die spätestens am 31. Dezember 1999 enden, mit folgenden Maßgaben anzuwenden: ...

• WG Art 49 (Law)

  ...§ 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches, mindestens aber sechs vom Hundert; 3. seine Auslagen; ...

• AufenthG 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...§ 16 als gesichert, wenn der Ausländer über monatliche Mittel in Höhe des monatlichen Bedarfs, der nach den §§ 13 und 13a Abs. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bestimmt wird, verfügt. Das Bun...

• AufenthG 2004 § 7 Aufenthaltserlaubnis (Law)

  (1) Die Aufenthaltserlaubnis ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie wird zu den in den nachfolgenden Abschnitten genannten Aufenthaltszwecken erteilt. In begründeten Fällen kann eine Aufenthaltserl...

• AufenthG 2004 § 8 Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis (Law)

  ...§ 44a Abs. 1 Satz 1 zur ordnungsgemäßen Teilnahme an einem Integrationskurs, ist dies bei der Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen. Besteht kein Anspruch auf ...

• AufenthG 2004 § 9a Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 Nr. 2 beschriebenen entspricht, 4. sich mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 oder § 17 oder 5. ...

• AufenthG 2004 § 9b Anrechnung von Aufenthaltszeiten (Law)

  ...§ 9a Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 insgesamt 18 Monate nicht überschreiten. Die Sätze 1 bis 3 sind entsprechend auf Familienangehörige des Ausländers anzuwenden, denen eine Aufenthaltserlaubnis nach den §§...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...§ 60 Absatz 5 oder 7 nicht festgestellt wurde und der keinen Aufenthaltstitel besitzt oder 2. dessen Antrag nach § 71 oder § 71a des Asylges...

• AufenthG 2004 § 16 Studium (Law)

  ...§ 16b Absatz 2 genannten Fälle oder nach § 17 vorliegen und die Berufsausbildung in einem Beruf erfolgt, für den die Bundesagentur für Arbeit die Feststellung nach § 39 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 getrof...

• AufenthG 2004 § 19a Blaue Karte EU (Law)

  ...§ 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Blaue Karte EU ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nach § 39 erteilt werd...