• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...b und das Verbringen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie 3 sind § 8 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a sowie § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes, soweit er sich auf § 8 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetz...

• BesVNG 1 § 4 (Law)

  ...benten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes auf die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldungsgruppe 9 und nach Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbeso...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingung...

• ÜblG 1 § 4 (Law)

  ...1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes b...

• BImSchV 1 2010 § 14 Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen (Law)

  ...Betreiber einer ab dem 22. März 2010 errichteten oder wesentlich geänderten Feuerungsanlage, für die in § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1, 3 bis 7, § 5, § 6 Absatz 1 bis 3 oder in den §§ 7 bis 10 Anforderung...

• BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

  Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

• IGV-DG § 14 Verpflichtung von Schiffsführerinnen und Schiffsführern, einen Hafen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV anzulaufen (zu Artikel 28 Absatz 1 IGV) (Law)

  ...bfertigen und die keine Verpflichtung nach § 13 Absatz 1 oder 2 haben, haben mit den Betreibern der Häfen nach § 13 Absatz 1 oder 2, zu denen betroffene Schiffe oder Schiffsverkehre aus betroffenen Ge...

• IGV-DG § 13 Häfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)

  ...bert Koch-Institut gibt nach Anhörung der zuständigen obersten Landesgesundheitsbehörden für den Bereich der übertragbaren Krankheiten eine Empfehlung zu den Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV ab un...

• ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

  ...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

• IGV-DG § 8 Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)

  ...1) An den Flughäfen Berlin Brandenburg, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg und München müssen ab dem 15. Juni 2012 die in Anlage 1 Teil B IGV aufgeführten Kapazitäten zum Schutz der öffentlichen G...

• ScheckG Art 30 (Law)

  ...bweicht, so wird der Tag der Ausstellung in den nach dem Kalender des Zahlungsorts entsprechenden Tag umgerechnet.

• MitÜbermitV Anlage 2 (zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) (Law)

  ...10 2,3,3',4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 157) 11 2,3',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 1...

• ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

  ...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

• LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

  ...bliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im Verhältnis zum Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 10 vom Hundert des Werts von Gebäuden bleiben unberücksichtigt. Bei Mie...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...bschraubern an beiden Seiten des Rumpfes und - soweit vorhanden - an beiden Seiten des Seitenleitwerks (Muster 11a, 11b, 12 und 13). 4. (1) ...

• BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

  ...besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

• SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

  ...bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter. Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen ei...

• StBAPO 1977 Anlage 14 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2012, 1152 - 1153)