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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmäßige und qualitätsgerechte Durchführung der Aufgaben der Schüler- und Kinderspeisung durch diese...
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BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)
...det die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände...
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ÜblG 1 § 6 (Law)
...den und Belegungsschäden an im Eigentum der Länder und sonstiger Gebietskörperschaften stehenden Grundstücken und beweglichen Sachen, soweit die Schäden nach dem 31. März 1950 entstanden sind, ...
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BEGDV 1 § 6 (Law)
(weggefallen)
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SprengV 1 § 6 (Law)
...d, kann in der Regel angenommen werden, dass die technischen Anforderungen der Anlage 1 erfüllt sind, wenn die Zusammensetzung und Beschaffenheit der Gegenstände und Stoffe den dort geltenden Regelung...
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BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)
...1. Für Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach A...
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EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)
...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...
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EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)
...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...d auf Grund des § 4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage II Kap III D I Anlage II Kapitel III (Law)
...d von § 16 Abs. 1 sind die nachstehend bezeichneten auf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautenden Verbindlichkeiten der Geldinstitute, die vor dem 1. Juli 1990 begründet wurden, mit der Wir...
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EinigVtr Anlage I Kap II D II Anlage I Kapitel II (Law)
...desvertriebenengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. September 1971 (BGBl. I S. 1565, 1807), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1247), ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...die vor dem 1. Januar 1991 von Leistungsträgern im bisherigen Geltungsbereich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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HwO Anlage D zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
...Datum des Abschlusses des Ausbildungsvertrages, Ausbildungsdauer, Datum des Beginns der Berufsausbildung, Dauer der Probezeit, bei überwiegend öffentlich, insbesondere auf Grund des Dritten Buches Soz...
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EinigVtr Anlage II Kap VIII D Anlage II Kapitel VIII (Law)
(ohne Inhalt)
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BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)
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LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)
...dern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.
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EinigVtr Anlage I Kap II D III Anlage I Kapitel II (Law)
...11 sowie § 313 Abs. 1 Satz 3, § 314 Abs. 1 Satz 2 und § 316 Abs. 1 Satz 1 sind in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet nicht anzuwenden. ...