BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

...assungsgesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342) mit Wirkung vom 1. Oktober 1992 eingefügt. ++) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

DEÜV § 11b Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle (Law)

Nach Anforderung der Einzugsstelle hat der Arbeitgeber mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen nach Anforderung, die Entgeltmeldungen nach § 28a Abs...

SGB 2 § 11b Absetzbeträge (Law)

...as monatliche Einkommen aus Erwerbstätigkeit mehr als 400 Euro, gilt Satz 1 nicht, wenn die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachweist, dass die Summe der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Numme...

AOEG 1977 § 11b Anfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens (Law)

...ass der Erlass eines Duldungsbescheides vor dem 1. Januar 1999 der gerichtlichen Geltendmachung vor dem 1. Januar 1999 gleichsteht.

SchwPestV 1988 § 11b Ausnahmen (Law)

(1) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von § 11 Absatz 4 Nummer 1 und 5 Satz 1 und § 11a Absatz 3 Satz 2 für das Verbringen oder den Transport von Schweinen ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 11 bis 11b (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 792 - 794) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 St...

ScheckG Art 44 (Law)

...as gleiche Recht steht jedem Scheckverpflichteten zu, der den Scheck eingelöst hat. (4) Durch die Geltendmachung des Anspruchs gegen einen Scheckverpflichteten verliert der Inhaber nicht sei...

HGBEG Art 44 (Law)

...as nach dem 31. Dezember 1997 endende Geschäftsjahr anzuwenden.

ZollVG § 11b Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten (Law)

(1) Daten, die nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI an die in § 11 Absatz 1 Satz 1 genannten Dienststellen der Zollverwaltung übermittelt worden sind, dürfen nur für die Zwecke, für die sie übermittel...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...assen Ia und Ib um 93,82 DM, in den Tarifklassen Ic und II um 98,89 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag ab Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksi...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 705 - 797) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 808 - 810) ...

WG Art 44 (Law)

...as Vermögen des Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat oder nicht, oder über das Vermögen des Ausstellers eines Wechsels, dessen Vorlegung zur Annahme untersagt ist, das Insolvenzverfa...

Grundgesetz Artikel 44 (Law)

Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Di...

GewO § 11b Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes bei reglementierten Berufen (Law)

...assung des Gewerbetreibenden betreffen; 2. zur Beurteilung der Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden erforderlich sind, insbesondere Daten n...