MoselSchPV 1997 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter u...

RheinSchPV 1994 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Licher un...

AO 1977 § 305 Besondere Verwertung (Law)

...ass eine gepfändete Sache in anderer Weise oder an einem anderen Ort, als in den vorstehenden Paragraphen bestimmt ist, zu verwerten oder durch eine andere Person als den Vollziehungsbeamten zu verste...

BinSchUO2008Anh X § 3.05 Prüfung (Law)

...as Datum der Prüfung und die Gültigkeitsdauer ersichtlich sind. Eine Kopie hiervon ist der Untersuchungskommission vom Sachverständigen vorzulegen.

DonauSchPVAnl 1993 § 3.05 Verbotene Lichter und Zeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeugen untereinander und zwischen Fahrzeugen und Land dürfen jedoch auch andere Lic...

SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

...assen nicht erstellt werden. Eine Mitteilung an die Leistungserbringer über die Unterrichtung des Versicherten ist nicht zulässig. Die Krankenkassen können in ihrer Satzung das Nähere über das Verfahr...

AGB DDR (XXXX) §§ 274 bis 305 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug oder zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter oder Sichtzeiche...

HGBEG Art 15 (Law)

...assen werden.

WG Art 15 (Law)

(1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er de...

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

...as Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

...assung oder Registrierung nicht bedürfen, entfällt die Angabe der Zulassungsnummer oder Registrierungsnummer. (5) Produkte menschlicher Herkunft sind auf ihren Behältnissen und,...

AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

ApoG § 15 (Law)

...as Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksichtigung der besonderen militärischen Gegebenheiten in Dienstvorschriften die Errichtung der Bundeswehrapotheken sowie deren Einrichtung und ...

BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

Personen, die bei dem Träger der Insolvenzsicherung beschäftigt oder für ihn tätig sind, dürfen fremde Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt offenbaren oder ver...

BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

...as Heimatland des Ausländers die Gegenseitigkeit gewährleistet. (5) Die erste Erteilung eines Jagdscheines ist davon abhängig, daß der Bewerber im Geltungsbereich dieses Gesetzes eine Jägerp...

BienSeuchV § 15 (Law)

...ass in einem von ihr bestimmten Gebiet innerhalb einer von ihr bestimmten Frist alle Bienenvölker gegen Varroamilben zu behandeln sind; sie kann dabei die Art der Behandlung bestimmen.

ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

...as zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, fielen, bis zum 22. Juli 2019 auf dem Markt bereitgestellt werden, auch wenn sie die Anforderungen di...

ErstrG § 15 Abzweigung (Law)

...as Vorliegen aller Schutzvoraussetzungen erteilt oder bestätigt worden sind. (2) Bei den in Absatz 1 genannten Patenten kann die Erklärung bis zum Ablauf von zwei Monaten nach dem Ende des M...