BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 134) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 135 - 137) Amtszulagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 125 Ortszuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 133 Ortszuschlag (Monatsbeträge in DM) ...

SGB 6 § 183 Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich (Law)

(1) Die Beiträge erhöhen sich für Nachzuversichernde, zu deren Lasten ein Versorgungsausgleich durchgeführt worden ist, wenn diese eine Kürzung ihrer Versorgungsbezüge durch die Zahlung eines Kapitalb...

AktG § 183 Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen; Rückzahlung von Einlagen (Law)

(1) Wird eine Sacheinlage (§ 27 Abs. 1 und 2) gemacht, so müssen ihr Gegenstand, die Person, von der die Gesellschaft den Gegenstand erwirbt, und der Nennbetrag, bei Stückaktien die Zahl der bei der S...

SGB 3 § 183 Qualitätsprüfung (Law)

(1) Die Agentur für Arbeit kann die Durchführung einer Maßnahme nach § 176 Absatz 2 prüfen und deren Erfolg beobachten. Sie kann insbesondere 1. ...

AO 1977 § 183 Empfangsbevollmächtigte bei der einheitlichen Feststellung (Law)

(1) Richtet sich ein Feststellungsbescheid gegen mehrere Personen, die an dem Gegenstand der Feststellung als Gesellschafter oder Gemeinschafter beteiligt sind (Feststellungsbeteiligte), so sollen sie...

FamFG § 183 Kosten bei Anfechtung der Vaterschaft (Law)

Hat ein Antrag auf Anfechtung der Vaterschaft Erfolg, tragen die Beteiligten, mit Ausnahme des minderjährigen Kindes, die Gerichtskosten zu gleichen Teilen; die Beteiligten tragen ihre außergerichtlic...

SGB 7 § 183 Umlageverfahren (Law)

(1) Auf die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft finden anstelle der Vorschriften über das Umlageverfahren aus dem Vierten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts die folgenden Absätze Anwendung. ...

StVollzG § 183 Schutz der Daten in Akten und Dateien (Law)

(1) Der einzelne Vollzugsbedienstete darf sich von personenbezogenen Daten nur Kenntnis verschaffen, soweit dies zur Erfüllung der ihm obliegenden Aufgabe oder für die Zusammenarbeit nach § 154 Abs. 1...

UmwG 1995 § 183 Bestellung eines Treuhänders (Law)

(1) Ist für die Vermögensübertragung eine Gegenleistung vereinbart worden, so hat der übertragende Verein einen Treuhänder für deren Empfang zu bestellen. Die Vermögensübertragung darf erst eingetrage...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 180 bis 183 (weggefallen) (Law)

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

Zur Erfüllung der Pflichten nach § 2 Abs. 1 hat der Betreiber insbesondere 1. an Lautsprecheranlagen und ähnlichen Einrichtungen...

FuttMV 1981 § 42 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 183/2005 (Law)

...183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene (ABl. L 35 vom 8.2.2005, S. 1, L 50 vom 23.2.2008, S. 71), die zuletzt durch die Ver...