• SprengV 1 § 2 (Law)

  ...20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)

  ...2001 (BGBl. I S. 2046) angepasst sowie durch die Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherhe...

• BVG § 3 (Law)

  ...2) Als militärähnlicher Dienst gilt nicht der Zivildienst, der auf Grund einer Dienstverpflichtung oder eines Arbeitsvertrags bei der Wehrmacht geleistet worden ist, es sei denn, daß der Einsatz mit b...

• BVG § 8a (Law)

  ...2 Abs. 1 oder 4 oder § 26 oder auf dem notwendigen Hin- und Rückweg erleidet. Dies gilt entsprechend, wenn der Berechtigte oder Leistungsempfänger dem Verlangen eines zuständigen Leistungsträgers oder...

• BVG § 11 (Law)

  ...2 Satz 1) gelten. (5) Die Heilbehandlung umfaßt auch ergänzende Leistungen zur Rehabilitation, die nicht zu den Leistungen nach den §§ 11a, 26 und 27d gehören; für diese ergänzenden Leistung...

• BVG § 18b (Law)

  Berechtigte und Leistungsempfänger, die Leistungen nur auf Grund dieses Gesetzes erhalten, sowie die Berechtigten, die nach § 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versichert sind, haben sich bei Ärz...

• BVG § 22 (Law)

  ...2) Nicht rentenversicherungspflichtigen Berechtigten, die Versorgungskrankengeld beziehen, werden auf Antrag die Aufwendungen für die Alterssicherung bis zur Höhe der Beiträge erstattet, die zur geset...

• BVG § 25b (Law)

  ...26 und 26a), 2. Krankenhilfe (§ 26b), 3. Hilfe zur Pflege (§ 26c), ...

• BVG § 25f (Law)

  ...2 Buchstabe a zu berücksichtigen: 1. 2 Prozent für Beschädigte, 2. weitere 20 Pro...

• BVG § 26b (Law)

  ...24a bleiben unberührt. (2) Die Krankenhilfe umfaßt ärztliche und zahnärztliche Behandlung, Versorgung mit Arzneimitteln, Verbandmitteln und Zahnersatz, Krankenhausbehandlung sowie sonstige z...

• BVG § 26c (Law)

  ...2 oder 3 und 2. § 27d Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 sowie Satz 2 und 3 bei dem Pflegegeld für Pflegebedürftige der Pflegegrade 4 oder 5. ...

• BVG § 27l (Law)

  ...2016 einen Anspruch auf Leistungen nach § 26c in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung hat, sind die ihr am 31. Dezember 2016 zustehenden Leistungen über den 31. Dezember 2016 hinaus bis zum Absc...

• BVG § 35 (Law)

  ...2 ausnahmsweise Pflegezulage bis zur vollen Höhe nach Absatz 1, in Fällen des Satzes 3 jedoch nicht über den nach Absatz 2 Satz 2 aus der pauschalen Pflegezulage verbleibenden Betrag hinaus. ...

• BVG § 39 (Law)

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• BVG § 40a (Law)

  ...2,5 vom Hundert des festgestellten, auf volle Euro aufgerundeten Unterschiedsbetrags (Absatz 2) oder, falls dies günstiger ist, einen Schadensausgleich nach Absatz 4. Ein Schadensausgleich ist nur zu ...

• BVG § 46 (Law)

  ...24 Euro, bei Vollwaisen 233 Euro.

• BVG § 48a (Law)

  ...2 Abs. 1, § 43 und § 48 Abs. 4 in der vom 1. Januar 1986 an geltenden Fassung gelten nur, wenn der Beschädigte nach dem 31. Dezember 1985 gestorben ist. (2) § 42 Abs. 1, § 43 und § 48 Abs. 4...

• BVG § 56 (Law)

  ...2 in Verbindung mit § 228b des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch) verändern. (2) Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in §§ 14, 15, 31 Absatz 1 un...

• BVG § 60 (Law)

  ...2) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend, wenn eine höhere Leistung beantragt wird; war der Beschädigte jedoch ohne sein Verschulden an der Antragstellung verhindert, so beginnt die höhere Leistung mit de...

• BVG § 63 (Law)

  (weggefallen)