• UErgGDV 2 § 1 (Law)

  ...ken, für welche geltend gemacht wird, daß das Schuldnerinstitut aus ihnen in Anspruch genommen werden kann, sind vom Berechtigten durch Vermittlung eines Kreditinstitutes (Vermittlungsstelle) bei dem ...

• BEGDV 2 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)

  ...ksam. Hat der Verfolgte den Erlaß des Bescheides schuldhaft verhindert oder verzögert, so kann die Rückzahlung der überzahlten Rente angeordnet werden.

• VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)

  ...ktuellen Registerinhalts Vereins: VR ------------------------------------------------------------------------------- 1. Anzahl der bis...

• SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2. auf den in Nummer 1 genannten Fahrzeugen, soweit die Stoffe zu Zwecken des Fahrzeugbetriebes aufbewahrt werden, 3. ...

• BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...keit, Wohnfläche oder der angemessene Kaufpreis bei Anwendung der Verordnung zur Durchführung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes ...

• LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.

• BewG§39DV 2 § 1 (Law)

  ...kte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.

• DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)

  ...kluft hat nach der Tabelle 1 mit Sauerstoff zu erfolgen. (2) Liegen zwischen den Aufenthalten in Druckluft mehr als 24 Stunden und überschreitet der Aufenthalt der Arbeitnehmer in Druckluft ...

• BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)

  ...28 Abs. 2 BEG für entsprechend anwendbar erklärte Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich nur darauf, daß die seinerzeit eingetretene Schädigung auf nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen zurückz...

• TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

  ...2006, 2375 Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen ist: 1. Bezeichnung ...

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...2 Abs. 1 Satz 3 dieses Artikels findet Anwendung. (2) Renten nach Absatz 1, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen und auf die die §§ 1278 u...

• RAG 21 § 10 (Law)

  ...Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld...

• SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...keit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird, 2. ...

• RAG 21 § 14 (Law)

  ...kt, von dem an die Anpassung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. (2) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenve...

• RAG 21 § 7 (Law)

  ...27 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekannt...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...k nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 D...

• RAG 21 § 13 (Law)

  ...kel 2 § 42 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 41 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und die in § 2 Abs. 2 dieses Artikels genannten Renten, die mit ei...

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...kommen in zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren je um mehr als ein Viertel hinter den Annahmen der mittelfristigen Wirtschaftsprojektion der Bundesregierung für die Jahre 1978 bis 1982 zurück oder ...

• RAG 21 § 1 (Law)

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• SGB 6 § 14 Leistungen zur Prävention (Law)

  ...keit an Versicherte, die erste gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen, die die ausgeübte Beschäftigung gefährden. Die Leistungen können zeitlich begrenzt werden. (2) Um eine einheitlic...