-
GCP-V Eingangsformel (Law)
...von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. 28 des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. ...
-
SGB 6 § 242 Rente für Bergleute (Law)
...2) Pflichtbeiträge für eine knappschaftlich versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit sind für Versicherte nicht erforderlich, die vor dem 1. Ja...
-
BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)
...2) Besoldungsgruppen A 1 bis A 8 übrige Besoldungsgruppen 180,36 342,42 ...
-
BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...2 (§ 40 Abs. 2) ...
-
BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)
...von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rent...
-
BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)
...2005 2,3,7,8 – Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) 1 ...
-
GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)
...2) Bei klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt...
-
GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)
...verkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung ...
-
GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)
...verblindeten Prüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der Prüf...
-
GCP-V § 13 Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Sponsors (Law)
...vor ihrer Übermittlung unter Verwendung des Identifizierungscodes der betroffenen Person zu pseudonymisieren. (2) Der Sponsor hat über jeden ihm bekannt gewordenen Verdachtsfall einer unerwa...
-
GCP-V § 15 Inspektionen (Law)
...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...
-
GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, verlängert sich die Frist des § 42 Abs. 2 Satz 8 Halbsatz 1 des Arzneimittelgesetz...
-
GCP-V § 10 Nachträgliche Änderungen (Law)
...vornehmen, wenn diese Änderungen von der zuständigen Ethik-Kommission zustimmend bewertet wurden, soweit sie die Angaben und Unterlagen nach § 7 Absatz 2, 3 oder 3a betreffen, und wenn sie von der zus...
-
StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)
...2. Die Ortsdosisleistung im Abstand von 0,1 Meter von der berührbaren Oberfläche der Vorrichtung darf 1 Mikrosievert durch Stunde bei normalen Betriebsbedingungen nicht ...
-
LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)
...Verkürzung der Ruhezeit von jeweils mehr als einer Stunde hat der Unternehmer der Aufsichtsbehörde innerhalb von 30 Tagen, unter Angabe der Gründe, schriftlich anzuzeigen. Die Aufzeichnungen sind vom ...
-
EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)
...2) Für völkerrechtliche Vereinbarungen der Deutschen Demokratischen Republik, soweit sie die Lieferung oder die Instandhaltung von Kriegswaffen zum Gegenstand haben, gilt abweichend von § 27 folgendes...
-
EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
-
GCP-V § 7 Antragstellung (Law)
...verkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung ...
-
GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)
...von somatischen Zelltherapeutika und Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, verlängert sich die in Absatz 2 genannte Frist auf 90 Tage; eine weitere Verlängerung der Frist au...
-
GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)
...28a Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 4 des Gentechnikgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2066), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2006 (BGBl...