GCP-V § 10 Nachträgliche Änderungen (Law)

...vornehmen, wenn diese Änderungen von der zuständigen Ethik-Kommission zustimmend bewertet wurden, soweit sie die Angaben und Unterlagen nach § 7 Absatz 2, 3 oder 3a betreffen, und wenn sie von der zus...

StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)

...2. Die Ortsdosisleistung im Abstand von 0,1 Meter von der berührbaren Oberfläche der Vorrichtung darf 1 Mikrosievert durch Stunde bei normalen Betriebsbedingungen nicht ...

LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

...Verkürzung der Ruhezeit von jeweils mehr als einer Stunde hat der Unternehmer der Aufsichtsbehörde innerhalb von 30 Tagen, unter Angabe der Gründe, schriftlich anzuzeigen. Die Aufzeichnungen sind vom ...

EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

...2) Für völkerrechtliche Vereinbarungen der Deutschen Demokratischen Republik, soweit sie die Lieferung oder die Instandhaltung von Kriegswaffen zum Gegenstand haben, gilt abweichend von § 27 folgendes...

EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

GCP-V § 7 Antragstellung (Law)

...verkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung ...

GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)

...von somatischen Zelltherapeutika und Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, verlängert sich die in Absatz 2 genannte Frist auf 90 Tage; eine weitere Verlängerung der Frist au...

GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)

...28a Abs. 2 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 4 des Gentechnikgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2066), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. März 2006 (BGBl...

BesVNG 2 § 17 Aufhebung von bundesrechtlichen Vorschriften über Abgelegenheitszulagen und anderen Zulagen (Law)

...2) § 2 Abs. 4 des Ersten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 6. Juli 1967 (Bundesgesetzbl. I S. 629) wird gestrichen. Sieht ein völkerrechtlicher Vertrag für einen Dienstort i...

AltholzV Anhang V (zu § 7) (Law)

...von Personen durchzuführen, die über die für die Durchführung der Probenahme erforderliche Fachkunde verfügen. Die zu untersuchenden Proben sind aus dem laufenden Altholzdurchsatz von vorgebrochenem A...

BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...2 bis A 8: 117,26 Euro – Besoldungsgruppen A 9 bis A 12: 124,48 Euro ...

BinSchUO 2008 Anhang V Teil 4 (Law)

GCP-V § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...von einer Person, die ihre Einwilligung geben kann oder aber, wenn die Person hierzu nicht in der Lage ist, von ihrem gesetzlichen Vertreter getroffen wird. Kann die betreffende Person nicht schreiben...

GCP-V § 12 Anzeige-, Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Prüfers (Law)

...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, hat der Prüfer den Sponsor unverzüglich über Beobachtungen von in der Risikobewert...

GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.

GenTSV Anhang V Sicherheitsmaßnahmen für Tierhaltungsräume (Law)

...2. Der Tierhaltungsraum (Raum oder Einrichtung, in denen normalerweise Vieh-, Zucht- oder Versuchstiere gehalten werden bzw. kleinere operative Eingriffe vorgenommen wer...

RTrAbwG Tabelle V zu § 19 Abs. 3 (Law)

...2 39 29 20 12 ...

SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)

...Vergütung für die Leistung nur verpflichtet, wenn mit dem Dritten oder seinem Verband eine Vereinbarung insbesondere über 1. Inhalt, Umfang u...

LuftPersVDV 2 § 17 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern nach § 1 LuftPersV (Law)

...von Privatflugzeugführern hat in einer theoretischen Prüfung gemäß Anlage 14E nachzuweisen, dass er die zur Ausbildung von Privatpiloten notwendigen Kenntnisse besitzt. (4) Der Bewerber hat ...

EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)

...Verordnung über die Aufhebung bzw. Beibehaltung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Preise vom 25. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 472) mit folgen...