SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Die Verordnung gilt für die Aufbewahrung von explosionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für exp...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

...2. die Wirtschaftlichkeit, Belastung oder Wohnfläche für steuerbegünstigten oder freifinanzierten Wohnraum bei Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes,...

LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

...24 sinngemäß.

ALG § 41 Grundsatz (Law)

...2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist.

BLG § 41 (Law)

Zur Sicherung des Beweises soll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestel...

EBO § 41 (Law)

(weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...29 entsprechend. (2) Die volle Ausgleichsrente der Witwe oder des hinterbliebenen Lebenspartners beträgt monatlich 488 Euro. (3) Die volle Ausgleichsrente i...

GBVfg § 41 (Law)

(weggefallen)

GVGEG § 41 (Law)

...2012 beim Landgericht anhängig geworden sind, sind die §§ 74, 74c und 76 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwa...

HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

Der kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

HwO § 41 (Law)

Soweit Vorschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

HdlRegVfg § 41 (Law)

...28 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs abweichenden Vereinbarung. (2) Auf jedem Registerblatt ist auf das andere in Spalte "Bemerkungen" zu verweisen.

KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

...2 und in § 40 genannten Bezeichnungen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken führen, wenn sie zur Führung dieser Bezeichnung in ihrem Sitzstaat be...

VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

...2 (BGBl. I S. 1257, 1993 I S. 1811) am 22. Juli 1992 erklärte Abtretungen von Rückübertragungsansprüchen, die nicht innerhalb von drei Monaten vom 22. Juli 1992 an bei dem Amt oder Landesamt zur Regel...

VwGO § 41 (Law)

(weggefallen)

PatG § 41 (Law)

...2) Ist die frühere ausländische Anmeldung in einem Staat eingereicht worden, mit dem kein Staatsvertrag über die Anerkennung der Priorität besteht, so kann der Anmelder ein dem Prioritätsrecht nach de...

StBGebV § 41 (weggefallen) (Law)

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WpÜG § 41 Widerspruchsverfahren (Law)

...2) Die Bundesanstalt trifft ihre Entscheidung innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Eingang des Widerspruchs. Bei besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten oder bei einer Vielzahl v...