KSVG § 23 (Law)

...Künstlersozialkasse erhebt von den zur Abgabe Verpflichteten (§ 24) eine Umlage (Künstlersozialabgabe) nach einem Vomhundertsatz (§ 26) der Bemessungsgrundlage (§ 25).

LwVfG § 23 (Law)

(weggefallen)

KerIndAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) v...

LBG § 23 (Law)

...Kriegsopfern, Vertriebenen, Sowjetzonenflüchtlingen, Kriegssachgeschädigten oder Evakuierten, sofern die Rechtsinhaber im Besitz des Grundstücks sind.

PAuswG § 23 Personalausweisregister (Law)

...klärungspflicht des Ausweisinhabers nach § 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes, 17. die Tatsache, dass die Funktion des Personalausweises zu...

RuStAG § 23 (Law)

...ksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Entlassungsurkunde.

SeelotG § 23 (Law)

...keit ist dem Kapitän mitzuteilen, wer als beratender Seelotse tätig wird. (4) Der Seelotse darf die Lotstätigkeit nicht ausüben, wenn er infolge körperlicher oder geistiger Mängel oder des G...

ZÄPrO § 23 (Law)

...kann das Gesamtergebnis höchstens "gut" lauten.

VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

...kt der Erhebungen vorangegangene Kalendermonat, *2. vierteljährlichen Erhebungen das dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegange...

VerschG § 23 (Law)

...klärt wird, ist der Zeitpunkt seines Todes nach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

ZVG § 23 (Law)

...kung eines Veräußerungsverbots. Der Schuldner kann jedoch, wenn sich die Beschlagnahme auf bewegliche Sachen erstreckt, über einzelne Stücke innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft auch...

HGBEG Art 23 (Law)

...k nach § 322 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs ist erstmals auf Jahresabschlüsse, Konzernabschlüsse und Teilkonzernabschlüsse sowie auf Lageberichte, Konzernlageberichte und Teilkonzernlageberichte anzuwe...

Grundgesetz Artikel 23 (Law)

...klichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und de...

ScheckG Art 23 (Law)

...k "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Scheck ge...

WG Art 23 (Law)

...kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. (3) Die Indossanten können die Vorlegungsfristen abkürzen.

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)

...kbarerklärung von Schiedssprüchen über eine Schuld, die nach dem Inkrafttreten des Abkommens in einem Gläubigerstaat ergangen sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), gelten die §§ 13 b...

BBauG § 23 (weggefallen) (Law)

ApoG § 23 (Law)

...ke, Krankenhausapotheke oder Zweigapotheke betreibt oder verwaltet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.

ArbZG § 23 Strafvorschriften (Law)

...kraft eines Arbeitnehmers gefährdet oder 2. beharrlich wiederholt, w...