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ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)
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AKG § 112 Inkrafttreten (Law)
...ung in Kraft.
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GBVfg § 112 (Law)
...undbuchamt eine mit dem Dienstsiegel oder Dienststempel versehene und unterschriebene Bestätigung des Auswärtigen Amtes. § 39 der Grundbuchordnung findet in diesem Fall keine Anwendung.
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StGB § 112 (weggefallen) (Law)
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HGB § 112 (Law)
...ung der Gesellschaft bekannt ist, daß der Gesellschafter an einer anderen Gesellschaft als persönlich haftender Gesellschafter teilnimmt, und gleichwohl die Aufgabe dieser Beteiligung nicht ausdrückli...
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InsO § 112 Kündigungssperre (Law)
...uf Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht kündigen: 1. wegen eines Verzugs mit der Entrichtung der Miete oder Pacht, der in der Zeit vor dem...
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UrhG § 112 Allgemeines (Law)
...ulässigkeit der Zwangsvollstreckung in ein nach diesem Gesetz geschütztes Recht richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften, soweit sich aus den §§ 113 bis 119 nichts anderes ergibt.
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Grundgesetz Artikel 112 (Law)
...und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näheres kann durch B...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...undesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgrupp...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...3 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1............... ...
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...ungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,20 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 41,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 32,80 DM und in Besoldu...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert dur...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...3.125,19 3.260,22 3.395,25 3.530,28 3.665,31 3.800,34 3.935,37 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...ungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldu...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...undesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgrupp...
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ALG § 112 Versicherungskonto (Law)
...uar 1997 Versicherungskonten zu führen.
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BHO § 112 Sonderregelungen (Law)
...Unfallversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte ist nur § 111 anzuwenden, und zwar nur dann, wenn sie auf Grund eines Bundesgesetzes vom Bun...
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FamFG § 112 Familienstreitsachen (Law)
...Unterhaltssachen nach § 231 Abs. 1 und Lebenspartnerschaftssachen nach § 269 Abs. 1 Nr. 8 und 9, 2. Güterrechtssachen nach § 261 Abs. 1 und ...