• SGB 3 § 386 Innenrevision (Law)

  ...orstand legt die Berichte der Innenrevision unverzüglich dem Verwaltungsrat vor. Vertreterinnen oder Vertreter der Innenrevision sind berechtigt, an den Sitzungen des Verwaltungsrats teilzunehmen, wen...

• AO 1977 § 310 Pfändung einer durch Hypothek gesicherten Forderung (Law)

  ...othekenbriefs an die Vollstreckungsbehörde erforderlich. Die Übergabe gilt als erfolgt, wenn der Vollziehungsbeamte den Brief wegnimmt. Ist die Erteilung des Hypothekenbriefs ausgeschlossen, so muss d...

• SGB 6 § 310 Erneute Neufeststellung von Renten (Law)

  ...or dem 1. Januar 2001 nach den Vorschriften dieses Gesetzbuchs neu festgestellt worden war, erneut neu festzustellen und sind dabei die persönlichen Entgeltpunkte neu zu ermitteln, sind der neu festzu...

• StGB § 310 Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlungsverbrechens (Law)

  ...offe, sonstige radioaktive Stoffe, Sprengstoffe oder die zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verwahrt oder einem anderen überl...

• BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

  ...ohne Antriebsmaschine, einem Gütermotorschiff oder einem Tankmotorschiff, die nicht mit mechanischen Hilfsmitteln zur Handhabung der schweren Anker und der Schleppstränge sowie zum Anholen und Absetze...

• MoselSchPV 1997 § 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Law)

  ...opplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist. Dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Ziffer I hiervor zu se...

• SGB 5 § 310 Leistungen (Law)

  ...orderlichen Untersuchungen gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)

• BinSchStrO 2012 § 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Law)

  ...opplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa hie...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.10 Nachtbezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Law)

  ...oder geschlossenen Brücke oder eines Wehres oder beim Durchfahren von Schleusen dürfen die Topplichter nach Nummer 1 Buchstabe a in geringerer Höhe geführt werden, damit die Durchfahrt ohne Schwierigk...

• RheinSchPV 1994 § 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Law)

  ...opplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist. Dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Ziffer I hiervor zu se...

• SGB 3 § 86 Kosten für auswärtige Unterbringung und für Verpflegung (Law)

  ...orderlich, so kann 1. für die Unterbringung je Tag ein Betrag in Höhe von 31 Euro gezahlt werden, je Kalendermonat jedoch höchstens 340 Euro,...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...oxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten we...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  ...onen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. ...

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  ...Organisatorische Vorkehrungen zum Schutz der Sozialdaten, besondere Datenverarbeitungsarten § 78a Technische und organisat...

• LuftVZO Muster 10 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

• WG Art 10 (Law)

  ...orden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fah...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  ...ordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß s...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...off – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...olgt schriftlich. Sie kann für jede einzelne Lieferung separat vorgenommen werden oder für mehrere zeitlich aufeinander folgende Lieferungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehme...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...oder Beitragsklassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsg...