• ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ten oder wissenschaftliche Assistenten an einer wissenschaftlichen Hochschule zur Übertragung der Rechte an einer Erfindung gegenüber einem Dritten vor dem 18. Juli 2001 vertraglich verpflichtet haben...

• BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt mit Wirkung vom 19. April 1975 in Kraft.

• BLG § 43 (Law)

  ...tz 1 sind dem Leistungsempfänger und dem Leistungspflichtigen, im Fall des Absatzes 1 Nr. 1 an Stelle des Leistungspflichtigen dem Entschädigungsberechtigten zuzustellen. Sie werden wirksam, sobald si...

• DMBilG § 43 Prüfung (Law)

  ...titute und Außenhandelsbetriebe in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft oder des öffentlichen Rechts können abweichend von § 34 Abs. 1 nur von einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtschaftsprüfung...

• GBO § 43 (Law)

  ...t auf der Urkunde zu vermerken. (2) Diese Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn eine Eintragung auf Grund der Bewilligung eines nach § 1189 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestellten Vertreters...

• LuftPersV § 43 Prüfung (Law)

  ...t in einer theoretischen und praktischen Prüfung nachzuweisen, dass er nach seinem fachlichen Wissen und praktischen Können die an einen Luftsportgeräteführer zu stellenden Anforderungen erfüllt. ...

• StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)

  ...thalt im Saarland haben, aber mit Einkünften im Sinn des § 49 des Einkommensteuergesetzes, die sie ausschließlich aus diesem Gebiet bezogen haben, der beschränkten Einkommensteuerpflicht unterliegen, ...

• SchRegO § 43 (Law)

  ...tung zur Bestellung des Nießbrauchs an einer Erbschaft eingetragen werden, so genügt zum Nachweis des Bestehens der Verpflichtung die Vorlegung der Verfügung von Todes wegen und der Niederschrift über...

• VerschG § 43 (Law)

  ...t mehr als sechs Monate betragen. Sie beginnt mit Ablauf des Tages, an dem die Aufforderung zum ersten Mal öffentlich bekanntgemacht ist. (3) Ist die Aufforderung öffentlich bekanntgemacht, ...

• WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)

  ...treitigkeiten über die sich aus der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und aus der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums ergebenden Rechte und Pflichten der Wohnungseigentümer untereinander; ...

• WehrPflG § 43 (weggefallen) (Law)

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• BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)

  Teilzeitbeschäftigung ist zu ermöglichen.

• BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)

• DRiG § 43 Beratungsgeheimnis (Law)

  ...ter hat über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.

• BWahlG § 43 Nachwahl (Law)

  ...testens drei Wochen nach dem Tag der Hauptwahl stattfinden. Im Fall des Absatzes 1 Nr. 2 kann sie am Tag der Hauptwahl stattfinden; sie soll spätestens sechs Wochen nach dem Tag der Hauptwahl stattfin...

• GWB § 43 Bekanntmachungen (Law)

  ...tung des Hauptprüfverfahrens durch das Bundeskartellamt nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und der Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis sind unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt zu machen. ...

• KSVG § 43 (Law)

  ...titionseinnahmen und -ausgaben richtet sich nach dem Kontenrahmen für die Träger der allgemeinen Rentenversicherung. (3) Die Künstlersozialkasse stellt unter Mitwirkung des Bundesministerium...

• LFGB § 43 Probenahme (Law)

  ...tnehmen. Soweit in unmittelbar geltenden Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union oder in Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, ist ein Teil d...

• LuftFzgG § 43 (Law)

  ...tümer ist berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, wenn die Forderung ihm gegenüber fällig geworden oder wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist. (2) Der Eigentümer kann den Gläubige...

• LuftVZO § 43 Flughafenbenutzungsordnung (Law)

  ...tzungsordnung hat Verhaltenspflichten, die dem Auftreten von betriebsbedingten und sonstigen Gefahren entgegenwirken, für Personen vorzusehen, die den Flughafen benutzen oder betreten; insbesondere si...