SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

AktG § 227 Anmeldung der Durchführung (Law)

...ung des Grundkapitals zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Anmeldung und Eintragung der Durchführung der Herabsetzung des Grundkapitals können mit Anmeldung und Eintragung d...

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

SGB 6 § 227 Abrechnung der Aufwendungen (Law)

...um bei der Deutschen Rentenversicherung Bund die Aufstellung von Grundsätzen zur und die Steuerung der Finanzausstattung und der Finanzverwaltung im Rahmen des geltenden Rechts für das gesamte System ...

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 227 Erlass (Law)

...us dem Steuerschuldverhältnis ganz oder zum Teil erlassen, wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falls unbillig wäre; unter den gleichen Voraussetzungen können bereits entrichtete Beträge erst...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2008, 2314)

FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

...ug-Zulassungsverordnung über den Gebrauch oder das Gestatten des Gebrauchs von Fahrzeugen ohne die erforderliche Zulassung (§ 3 Absatz 1) oder ohne dass sie einem genehmigten Typ entsprechen oder eine...

UmwG 1995 § 227 Nicht anzuwendende Vorschriften (Law)

...uf Aktien nicht auf deren persönlich haftende Gesellschafter anzuwenden.

Grundgesetz Artikel 34 (Law)

...usübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Diens...

WG Art 34 (Law)

...ung fällig. Er muß binnen einem Jahr nach der Ausstellung zur Zahlung vorgelegt werden. Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. Die Indossanten können die Vorlegungsfristen...

BetrVG § 34 Sitzungsniederschrift (Law)

...ufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit, mit der sie gefasst sind, enthält. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zu unterzeichn...

BetrVGDV1WO § 34 Wahlverfahren (Law)

...ung zur Wahl des Betriebsrats die Wahlurne zu versiegeln und aufzubewahren. (3) Erfolgt keine nachträgliche schriftliche Stimmabgabe, hat der Wahlvorstand unverzüglich nach Abschluss der Wah...

BNDG § 34 Strafvorschriften (Law)

...u zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 17 eine Mitteilung macht.