• EBO § 41 (Law)

  (weggefallen)

• BVG § 41 (Law)

  ...488 Euro. (3) Die volle Ausgleichsrente ist um das anzurechnende Einkommen zu mindern. Dieses ist, ausgehend vom Bruttoeinkommen, nach der nach Satz 4 in Verbindung mit § 33 Abs...

• GBVfg § 41 (Law)

  (weggefallen)

• GVGEG § 41 (Law)

  ...4, 74c und 76 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen über die im Urteil vorbehal...

• HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

  ...sabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

• HwO § 41 (Law)

  ...sausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

• HdlRegVfg § 41 (Law)

  (1) Wird bei dem Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns oder bei dem Eintritt eines Gesellschafters in eine bestehende Gese...

• KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

  ...40 gelten nicht für Unternehmen, die die Worte "Bank", "Bankier" oder "Sparkasse" in einem Zusammenhang führen, der den Anschein ausschließt, daß sie Bankgeschäfte betrei...

• VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

  ...Satz 4 Nr. 3 ist für den Zeitraum ab 1. Juli 1994 auf Herausgabeansprüche nach § 7 Abs. 7 Satz 2 anzuwenden, wenn über die Rückgabe des Vermögenswertes am 9. Juli 1995 noch nicht bestandskräftig entsc...

• VwGO § 41 (Law)

  (weggefallen)

• PatG § 41 (Law)

  ...sanspruch für die Anmeldung verwirkt. (2) Ist die frühere ausländische Anmeldung in einem Staat eingereicht worden, mit dem kein Staatsvertrag über die Anerkennung der Priorität besteht, so ...

• StBGebV § 41 (weggefallen) (Law)

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• WpÜG § 41 Widerspruchsverfahren (Law)

  ...sanstalt die Frist durch unanfechtbaren Beschluss verlängern. (3) Die Beteiligten haben an der Aufklärung des Sachverhaltes mitzuwirken, wie es einem auf Förderung und raschen Abschluss des ...

• BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

  ...satz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, wird anstelle seiner Anschrift (Hauptwohnung) eine Erreichbarkeitsanschrift verw...

• ScheckG Art 41 (Law)

  (1) Der Protest oder die gleichbedeutende Feststellung muß vor Ablauf der Vorlegungsfrist vorgenommen werden. (2) Ist die Vorlegung am letzten Tag der Frist erfolgt, so kann der Protest oder...

• Grundgesetz Artikel 41 (Law)

  ...Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundesverfassungsgeric...

• WG Art 41 (Law)

  ...4) Lautet der Wechsel auf eine Geldsorte, die im Land der Ausstellung dieselbe Bezeichnung, aber einen anderen Wert hat als in dem der Zahlung, so wird vermutet, daß die Geldsorte des Zahlungsorts gem...

• BAPostSa § 41 Veröffentlichung (Law)

  ...Satzung sowie die Namen der Mitglieder des Vorstands sind nach dem Inkrafttreten beziehungsweise nach der Bestellung sowie bei jeder Veränderung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. Bekanntzumachen ist ...

• AntarktUmwSchProtAG § 41 Notfälle (Law)

  ...samt. (3) Wer in der Antarktis eine Tätigkeit nach Absatz 1 durchführt, hat dem Umweltbundesamt unverzüglich die für die Unterrichtung nach Absatz 2 notwendigen Angaben zu machen.

• BNotO § 41 (Law)

  ...satz beizufügen und Siegel und Stempel des Notars zu gebrauchen. (2) Er soll sich der Ausübung des Amtes auch insoweit enthalten, als dem von ihm vertretenen Notar die Amtsausübung untersagt...