• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...Abnahme der Prüfung nach § 9, § 31 oder § 44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzte...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  ...andt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist. (2) Für Personen, die eine selbständige Tätigkeit ausüben, gilt Absa...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  ...allen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...Abstand von maximal wenigen Wochen nacheinander aufgetreten sind, von einer Verdachtsfläche abgeschwemmte Bodenmenge abzuschätzen. Dies kann mit Hilfe der "Kartieranleitung zur Erfassung aktuelle...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  ...ann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...ag, Monat, Jahr des Geburtsdatums 2stellig Alpha = Anfangsbuchstabe des Geburtsnamens ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  ...allen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  ...allen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...ang der Prüfung erforderlichen Mehraufwand benötigt oder bei Schußwaffen, deren Patronenlager- oder Laufinnenabmessungen nicht in den Maßtafeln (BAnz. Nr. 52a vom 15. März 1991) enthalten sind, ...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Auslagen sind vom Antragsteller außerdem zu erstatten ...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  ...afttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• HöBetrV Anlage 4 (Law)

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• HeizölLBV Anlage 4 (Law)

  ...ahme einer Heizölverbrauchsanlage (Wechsel des Abnehmers) gemäß § 7 Abs. 1 HeizölLBV (B 4) ---------------------------------------------------...

• WaffV 4 § 1 (Law)

  ...ach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsau...

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...assung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. ...

• Grundgesetz Artikel 4 (Law)

  ...anschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...ach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 S...