Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...ind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...ine Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1) 4 Einsatzbeschränkungen ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...in der Schweinehaltung von verschiedenen Betrieben gemeinsam benutzt werden, sind jeweils im abgebenden Betrieb zu reinigen und zu desinfizieren, bevor sie in einem anderen Betrieb eingesetzt werden. ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...4. in Biochemie die Note .................................................... 5. in Tierzucht und Genetik ein...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...ind für die Zeit vom ............. bis ........... einschließlich Sterbefälle nicht anzugeben. Der letzte Sterbefall ist beurkundet im Ste...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...ingen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den Bundeswahlausschuß.

HGBEG Art 4 (Law)

...iner Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt ...

KHBV Anlage 4 (Law)

...inanzierung von Investitionen (soweit nicht unter 46) 471 Zuwendungen Dritter zur Finanzierung von Investitionen ...

SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

WaffV 4 § 7 (Law)

...inalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...inem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...in Berlin unterzeichnete Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) wird wie folgt geändert: 1. In Anla...

FRG Anlage 4 (Law)

...inaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Arbeiter...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...inne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...In einem Zeitraum von insgesamt vier bis sechs Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse gemäß Teil A Abschnitt I der Berufsbildposition 2.4 ...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...ind, und 2. Nebeneinrichtungen, die mit den Anlagenteilen und Verfahrensschritten nach Nummer 1 in einem räumlichen und b...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...inat E 403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalgi...