-
SGB 5 § 194 Satzung der Krankenkassen (Law)
...soweit sie nicht durch Gesetz bestimmt sind, 4. Festsetzung des Zusatzbeitrags nach § 242, 5. ...
-
BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 3 bis 11 eingehalten werden. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass 1. ...
-
VVG 2008 § 194 Anzuwendende Vorschriften (Law)
...43 bis 48 sind auf die Krankenversicherung mit der Maßgabe anzuwenden, dass ausschließlich die versicherte Person die Versicherungsleistung verlangen kann, wenn der Versicherungsnehmer sie gegenüber d...
-
SGB 7 § 194 Meldepflicht der Eigentümer von Seeschiffen (Law)
...sollen, haben die Eigentümer bereits nach ihrem Erwerb oder bei Beginn ihres Baus der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation zu melden.
-
UmwG 1995 § 194 Inhalt des Umwandlungsbeschlusses (Law)
...sollen; 5. die Rechte, die einzelnen Anteilsinhabern sowie den Inhabern besonderer Rechte wie Anteile ohne Stimmrecht, Vorzu...
-
SGB 6 § 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung (Law)
...sonderte Meldung nach Absatz 1 Satz 1 haben auch die Leistungsträger über die beitragspflichtigen Einnahmen von Beziehern von Sozialleistungen und die Pflegekassen sowie die privaten Versicherungsunte...
-
BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...SO 4 2- Na + ...
-
SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...sollen (§ 41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise...
-
BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)
...40) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte: ...
-
BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
-
LuftVZO Muster 13 (Law)
...4)
-
Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium ...
-
StGBEG Art 13 (Law)
(weggefallen)
-
FRG Anlage 13 (Law)
...4 16.524 14.184 1974 22.536 19.476 16.404 ...
-
WG Art 13 (Law)
(1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...
-
BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...4 Stunden sichergestellt werden kann. In jedem Fall hat er die zuständige Behörde unverzüglich, spätestens innerhalb von 48 Stunden zu unterrichten. (3) Die zuständige Behörde hat in der Gen...
-
BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...4 Absatz 12, § 5 Absatz 8 Satz 3 oder Satz 4, § 6 Absatz 11, § 8 Absatz 12, § 9 Absatz 4, § 20 Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4, § 20 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Abs...
-
BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...4 der Gewerbeordnung anzuzeigen war, 2. für die die erste Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb nach § 4 oder § 16 des Bundes-Immission...
-
BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...soweit Emissionsgrenzwerte oder eine Begrenzung der Rußzahl festgelegt sind, 2. den Volumengehalt an Sauerstoff im Abgas und ...
-
BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)
...4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für di...