ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

WG Art 76 (Law)

...usstellungsort als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstellers. (4) Ein eigener Wechsel ohne Angabe des Ausstellungsorts gilt als ausgestellt an dem Ort, der bei dem Namen des Ausst...

ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)

...ulassung gebunden. Die Ablehnung der Zulassung ist unanfechtbar. (3) Lehnt das Arbeitsgericht den Antrag auf Zulassung der Revision durch Beschluß ab, so beginnt mit der Zustellun...

BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)

...uten Beschlussfassung teil. Die Beschlüsse der Einigungsstelle sind schriftlich niederzulegen, vom Vorsitzenden zu unterschreiben und Arbeitgeber und Betriebsrat zuzuleiten. (4) Durch Betrie...

BLG § 76 (Law)

...ung ist an den Leistungspflichtigen zu zahlen, es sei denn, daß dieser einen anderen als Entschädigungsberechtigten bezeichnet oder der Anforderungsbehörde bekannt ist, daß die Leistung aus dem Vermög...

BNotO § 76 (Law)

...u einer Bundesnotarkammer zusammengeschlossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.

HwO § 76 (Law)

...ung kann durch die Handwerkskammer nach Anhörung des Landesinnungsverbands aufgelöst werden, 1. wenn sie durch einen gesetzwidrigen Beschluß ...

LBG § 76 (Law)

...uar 1957 in Kraft.

SchRG § 76 (Law)

...ung ist zulässig, sobald der Kiel gelegt und das Schiffsbauwerk durch Namen oder Nummer an einer bis zum Stapellauf des Schiffs sichtbar bleibenden Stelle deutlich und dauernd gekennzeichnet ist. Eine...

ZVG § 76 (Law)

...undstücke auf eines oder einige so viel geboten, daß der Anspruch des Gläubigers gedeckt ist, so wird das Verfahren in Ansehung der übrigen Grundstücke einstweilen eingestellt; die Einstellung unterbl...

WVG § 76 Ersatzvornahme (Law)

...ung der Aufsichtsbehörde, die diese auf Grund ihrer Aufsichtsbefugnis erläßt, nicht innerhalb der gesetzen Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde anstelle des Verbands das Erforderliche anordnen und au...

AuslSchuldAbkAG § 76 (Law)

...ungsangebotes empfohlen oder auf Grund einer Entscheidung des Schieds- und Vermittlungsausschusses zu empfehlen haben oder die Gläubiger auf Grund einer Entscheidung des Schieds- und Vermittlungsaussc...

BVerfGG § 76 (Law)

...undgesetzes ist nur zulässig, wenn der Antragsteller ein Bundesgesetz wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 des Grundgesetzes für nichtig hält; der Antrag kann auch darauf ge...

IfSG § 76 Einziehung (Law)

...uf die sich eine Straftat nach § 75 Abs. 1 oder 3 bezieht, können eingezogen werden.

SGG § 76 (Law)

...uf Gesuch eines Beteiligten kann die Einnahme des Augenscheins und die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen zur Sicherung des Beweises angeordnet werden, wenn zu besorgen ist, daß das Beweismitt...

SachenRBerG § 76 Gewährleistung (Law)

...ufer haftet nicht für Sachmängel des Grundstücks.

VwGO § 76 (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 76 (Law)

...undestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht. Vorlagen der Bundesregierung sind zunächst dem Bundesrate zuzuleiten. Der Bundesrat ist berecht...

BewG § 76 Bewertung (Law)

...usern und Zweifamilienhäusern, die sich durch besondere Gestaltung oder Ausstattung wesentlich von den nach Absatz 1 zu bewertenden Einfamilienhäusern und Zweifamilienhäusern unterscheiden; ...

EStG § 76 Pfändung (Law)

...ungsbetrag nach Nummer 1 Satz 2 ist zugunsten jedes bei der Festsetzung des Kindergeldes berücksichtigten unterhaltsberechtigten Kindes zu dem Anteil pfändbar, der sich bei gleichmäßiger Verteilung au...