• GenTG § 40 (Law)

  (weggefallen)

• KSVG § 40 (Law)

  ...inisterium für Arbeit und Soziales bestimmt durch Rechtsverordnung das Nähere über die Aufgaben, die Zusammensetzung, die Rechte und Pflichten der Mitglieder, die Amtsdauer und das Verfahren des Beira...

• LuftVG § 40 (Law)

  ...in, wenn die Anzeige infolge eines Umstandes unterblieben ist, den der Ersatzberechtigte nicht zu vertreten hat, oder wenn der Ersatzpflichtige innerhalb der Frist auf andere Weise von dem Unfall Kenn...

• PfandBG § 40 Verwaltungsbehörde (Law)

  ...inne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.

• SGG § 40 (Law)

  ...indestens ein Senat zu bilden. In den Senaten für Angelegenheiten des § 51 Abs. 1 Nr. 6a wirken ehrenamtliche Richter aus der Vorschlagsliste der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit. ...

• RennwLottGABest § 40 (Law)

  ...in eine planmäßig bestimmte Anzahl von Losen festgesetzt, dem Veranstalter vielmehr nur gestattet ist, Lose zu einer gewissen Höchstzahl auszugeben, darf die Lotterie oder Ausspielung je nach der Anza...

• PartG § 40 (Law)

  (weggefallen)

• SaatV § 40 Kleinpackungen (Law)

  ...ingen. Werden die Angaben auf einem Etikett oder bei Klarsichtpackungen, bei denen die Angaben durch die Verpackung hindurch deutlich lesbar sind, auf einem eingelegten Etikett gemacht, so muss das Et...

• SchRegO § 40 (Law)

  ...in vertragsmäßiges Güterrecht besteht oder dass ein Gegenstand zum Vorbehaltsgut eines Ehegatten oder Lebenspartners gehört, kann durch ein Zeugnis des Gerichts über die Eintragung des güterrechtliche...

• BBhV § 40 Palliativversorgung (Law)

  ...in Hospizen, in denen palliativ-medizinische Behandlung erbracht wird, sind nach Maßgabe einer ärztlichen Bescheinigung und in angemessener Höhe beihilfefähig, wenn eine ambulante Versorgung im eigene...

• AtStrlSVDBest § 40 Belehrungen (Law)

  ...ind die für das gegebene Arbeitsgebiet erlassenen Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnungen sowie Richtlinien zu berücksichtigen. (2) Strahlenwerktätige und Bedienungspersonal sind in Abstän...

• BImSchG § 40 Verkehrsbeschränkungen (Law)

  ...inblick auf die örtlichen Verhältnisse für geboten hält, um schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen zu vermindern oder deren Entstehen zu vermeiden. Hierbei sind die Verkehrsbedürfnis...

• ESBO § 40 Fahrgeschwindigkeit (Law)

  ...indigkeit in km/h R = Bogenhalbmesser in m ü = Überhöhung in mm. (8) In Gleisbogen mit Halbmessern unter 100 m darf die...

• BRüG § 40 (Law)

  ...insbesondere eine Auslandsvertretung der Bundesrepublik, in deren Bezirk ein Berechtigter, ein Zeuge oder ein Sachverständiger seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt hat, um Vernehmung des Berechti...

• BNotO § 40 (Law)

  ...inn der Vertretung vor dem Präsidenten des Landgerichts den Amtseid (§ 13) zu leisten. Ist er schon einmal als Vertreter eines Notars nach § 13 vereidigt worden, so genügt es, wenn er auf den früher g...

• FamFG § 40 Wirksamwerden (Law)

  ...inem wesentlichen Inhalt nach bestimmt ist. (2) Ein Beschluss, der die Genehmigung eines Rechtsgeschäfts zum Gegenstand hat, wird erst mit Rechtskraft wirksam. Dies ist mit der Entscheidung ...

• FlurbG § 40 (Law)

  ...in verhältnismäßig geringem Umfange im Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt werden. Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird. Soweit eine Anlage nicht ...

• GBVfg § 40 (Law)

  ...infolge einer Bezirksänderung oder auf sonstige Weise auf ein anderes Grundbuchamt über (§§ 25, 26), so hat dieses hiervon den eingetragenen Eigentümer und die aus dem Grundbuch ersichtlichen dinglich...

• InsO § 40 Unterhaltsansprüche (Law)

  ...Insolvenzverfahren für die Zeit nach der Eröffnung nur geltend gemacht werden, soweit der Schuldner als Erbe des Verpflichteten haftet. § 100 bleibt unberührt.

• LASaarEG § 40 Inkrafttreten (Law)

  ...iner Verkündung in Kraft.