HufBeschlV § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...weichend von § 5 Abs. 1 zur Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin zuzulassen, wenn sie den Besuch eines Vorbereitungslehrgangs nach § 8 nachweisen und ihre Tätigkeit seit mindestens ...

GtDBWVAPrV § 23 Prüfungskommissionen (Law)

...wird vor Prüfungskommissionen des jeweiligen Fachgebiets abgelegt. Es können in einem Fachgebiet mehrere Kommissionen eingerichtet werden, wenn dies erforderlich ist wegen ...

GebrMG § 23 (Law)

...wird durch Zahlung einer Aufrechterhaltungsgebühr für das vierte bis sechste, siebte und achte sowie für das neunte und zehnte Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, bewirkt. Die Aufrechterhaltung wird im...

KSVG § 23 (Law)

...5).

LwVfG § 23 (Law)

...weggefallen)

KerIndAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

LBG § 23 (Law)

...Wird die Entschädigung in Land festgesetzt, so sollen die Inhaber der dinglichen Rechte ganz oder teilweise durch Begründung gleicher Rechte an dem Ersatzland entschädigt werden. Soweit dieser Erfolg ...

PAuswG § 23 Personalausweisregister (Law)

...weisbehörde nach § 7 Abs. 2 bei der Wahrnehmung konsularischer Aufgaben beträgt die Frist 30 Jahre. (5) Die zuständige Personalausweisbehörde führt den Nachweis über Personalausweise, für di...

RuStAG § 23 (Law)

...wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Entlassungsurkunde.

SeelotG § 23 (Law)

...wortlich, wenn er selbständige Anordnungen des Seelotsen hinsichtlich der Führung des Schiffes zuläßt. (3) Werden mehrere Seelotsen tätig, so wird der Kapitän nur durch einen von ihnen berat...

ZÄPrO § 23 (Law)

...werden. (2) Der Vorsitzende ermittelt das Gesamtergebnis der bestandenen Prüfung aus der Summe der nach § 13 erteilten Noten. Es lautet bei einer Summe bis zu 4 "sehr gut", von 5 b...

VerkStatG § 23 Berichtszeitraum (Law)

...werden erstmals für das Jahr 2005 durchgeführt, mit Ausnahme der Erhebung nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 17 Abs. 3, die erstmals für das Jahr 2004 durchgeführt wird.

VerschG § 23 (Law)

...wird, ist der Zeitpunkt seines Todes nach § 9 Abs. 2, 3 festzustellen.

ZVG § 23 (Law)

...Wirkung eines Veräußerungsverbots. Der Schuldner kann jedoch, wenn sich die Beschlagnahme auf bewegliche Sachen erstreckt, über einzelne Stücke innerhalb der Grenzen einer ordnungsmäßigen Wirtschaft a...

HGBEG Art 23 (Law)

...wenden. (5) Sind die neuen Vorschriften nach den Absätzen 1 bis 3 auf ein früheres Geschäftsjahr nicht anzuwenden und werden sie nicht freiwillig angewendet, so ist für das Geschäftsjahr die...

Grundgesetz Artikel 23 (Law)

...Willensbildung des Bundes zu beteiligen, soweit er an einer entsprechenden innerstaatlichen Maßnahme mitzuwirken hätte oder soweit die Länder innerstaatlich zuständig wären. Soweit in einem Bereich au...

ScheckG Art 23 (Law)

...weiteres Vollmachtsindossament übertragen. (2) Die Scheckverpflichteten können in diesem Fall dem Inhaber nur solche Einwendungen entgegensetzen, die ihnen gegen den Indossanten zustehen. ...

WG Art 23 (Law)

...Wechsel, die auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lauten, müssen binnen einem Jahr nach dem Tag der Ausstellung zur Annahme vorgelegt werden. (2) Der Aussteller kann eine kürzere oder eine län...

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)

...werden. Dies gilt entsprechend, wenn die Entscheidung einer solchen Schiedsinstanz als inländischer Schiedsspruch für vollstreckbar zu erklären ist.