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BVG § 41 (Law)
...6 und vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 um 3, höchstens jedoch um die jeweils niedrigere der beiden Stufenzahlen, vermindert. § 33 Abs. 2, 3, 5 und 6 gilt entsprechend.
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GBVfg § 41 (Law)
(weggefallen)
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GVGEG § 41 (Law)
...6 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen über die im Urteil vorbehaltene oder di...
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HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)
...kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.
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HwO § 41 (Law)
...kammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
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HdlRegVfg § 41 (Law)
...kaufmanns oder bei dem Eintritt eines Gesellschafters in eine bestehende Gesellschaft die bisherige Firma nicht fortgeführt und die neue Firma unter einer neuen Nummer auf einem anderen Registerblatt ...
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KredWG § 41 Ausnahmen (Law)
...kasse" in einem Zusammenhang führen, der den Anschein ausschließt, daß sie Bankgeschäfte betreiben. Kreditinstitute mit Sitz im Ausland dürfen bei ihrer Tätigkeit im Inland die in § 39 Abs. 2 und...
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VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)
...kaufsrechte. Beträgt bei vor diesem Zeitpunkt begründeten Vorkaufsrechten nach § 20 Abs. 3 der Anteil der Teilfläche, auf die sich das Miet- oder Nutzungsverhältnis erstreckt, nicht mehr als 50 vom Hu...
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VwGO § 41 (Law)
(weggefallen)
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PatG § 41 (Law)
...kann der Anmelder ein dem Prioritätsrecht nach der Pariser Verbandsübereinkunft entsprechendes Prioritätsrecht in Anspruch nehmen, soweit nach einer Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz un...
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StBGebV § 41 (weggefallen) (Law)
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WpÜG § 41 Widerspruchsverfahren (Law)
...68 bis 73 der Verwaltungsgerichtsordnung, soweit in diesem Gesetz nichts Abweichendes geregelt ist. (2) Die Bundesanstalt trifft ihre Entscheidung innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Ei...
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ScheckG Art 41 (Law)
...kann der Protest oder die gleichbedeutende Feststellung auch noch an dem folgenden Werktag vorgenommen werden.
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Grundgesetz Artikel 41 (Law)
Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das B...
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WG Art 41 (Law)
...kann die Wechselsumme in der Landeswährung nach dem Wert gezahlt werden, den sie am Verfalltag besitzt. Wenn der Schuldner die Zahlung verzögert, so kann der Inhaber wählen, ob die Wechselsumme nach d...
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BAPostSa § 41 Veröffentlichung (Law)
...kanntzumachen. Bekanntzumachen ist auch der Jahresabschluß der Anstalt.
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AntarktUmwSchProtAG § 41 Notfälle (Law)
(1) Die Regelungen dieses Gesetzes finden keine Anwendung in Notfällen, in denen der Schutz von Menschenleben oder die Sicherheit von Schiffen, Luftfahrzeugen oder hochwertiger Ausrüstung...
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BNotO § 41 (Law)
(1) Der Vertreter versieht das Amt auf Kosten des Notars. Er hat seiner Unterschrift einen ihn als Vertreter kennzeichnenden Zusatz beizufügen und Siegel und Stempel des Notars zu gebrauchen. ...
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DEÜV § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 111 Abs. 1 Nr. 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. ...
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DMBilG § 41 Ausgleichsverbindlichkeiten (Law)
...kapital die in § 40 Abs. 2 genannten Grenzen und bei Außenhandelsbetrieben die Vermögenswerte die Schulden übersteigen. (2) § 24 Abs. 2 Satz 1 und § 40 Abs. 1 Satz 2 und Absatz 4 sind entspr...