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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...offiziere/Beamte der Besoldungsgruppen A 5 und A 6 57,40 Unteroffiziere/Beamte...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...689,86 836,66 962,26 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...64 5.638,30 5.860,96 6.083,62 6.306,28 6.528,94 6.751,60 6.9...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer nie...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...6,00 Bundesbesoldungsordnungen A und B Vorbemerkungen ...
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InsO § 169 Schutz des Gläubigers vor einer Verzögerung der Verwertung (Law)
...orden, so sind die geschuldeten Zinsen spätestens von dem Zeitpunkt an zu zahlen, der drei Monate nach dieser Anordnung liegt. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, soweit nach der Höhe der Forderung sowie ...
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StVollzG § 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug (Law)
...osten sorgt.
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...6 2.672,65 2.771,14 2.869,63 2.968,12 3.066,61 3.165,10 3.26...
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BBauG § 169 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich (Law)
...oder als Verkehrs-, Versorgungs- oder Grünflächen in einem Bebauungsplan festgesetzt sind oder für sonstige öffentliche Zwecke oder als Austauschland oder zur Entschädigung in Land benötigt werden. ...
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VVG 2008 § 169 Rückkaufswert (Law)
...or Abgabe von dessen Vertragserklärung mitzuteilen; das Nähere regelt die Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 2. Hat der Versicherer seinen Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder e...
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UmwG 1995 § 169 Ausgliederungsbericht, Ausgliederungsbeschluß (Law)
...oder den Zusammenschluß nicht erforderlich. Das Organisationsrecht der Körperschaft oder des Zusammenschlusses bestimmt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Ausgliederungsbeschluß erforderlich is...
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BBergG § 169 Übergangszeit bei Unterstellung unter die Bergaufsicht, eingestellte Betriebe (Law)
...ortliche Personen sind, soweit nach § 59 Abs. 2 oder nach den §§ 126 bis 131 in Verbindung mit § 59 Abs. 2 erforderlich, innerhalb einer Frist von vier Monaten nach Inkrafttreten dieses Gesetzes zu be...
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BGB § 169 Vollmacht des Beauftragten und des geschäftsführenden Gesellschafters (Law)
...oweit nach den §§ 674, 729 die erloschene Vollmacht eines Beauftragten oder eines geschäftsführenden Gesellschafters als fortbestehend gilt, wirkt sie nicht zugunsten eines Dritten, der bei der Vornah...
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SGB 7 § 169 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...65,50 3.764,53 3.963,56 4.162,59 4.361,62 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...66,62 1.208,62 1.250,62 1.292,62 1.334,62 1.376,62 1.418,62 ...