StBerG § 167 Freie und Hansestadt Hamburg (Law)

...in Hamburg anzupassen.

BBergG § 167 Fortgeltung von Betriebsplänen und Anerkennungen (Law)

...inrichtungen im Sinne des § 2 und der §§ 126 bis 131, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes der Bergaufsicht unterliegen, gilt folgendes: 1. ...

SGB 3 § 167 Höhe (Law)

...indert wird. (2) Ist die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer 1. im Inland einkommensteuerpflichtig, ohne dass Steuern...

AO 1977 § 167 Steueranmeldung, Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern (Law)

...iner Außenprüfung im Sinne des § 193 Abs. 2 Nr. 1 seine Zahlungsverpflichtung schriftlich an, steht das Anerkenntnis einer Steueranmeldung gleich. (2) Steueranmeldungen gelten auch dann als ...

VVG 2008 § 167 Umwandlung zur Erlangung eines Pfändungsschutzes (Law)

...iner Lebensversicherung kann jederzeit für den Schluss der laufenden Versicherungsperiode die Umwandlung der Versicherung in eine Versicherung verlangen, die den Anforderungen des § 851c Abs. 1 der Zi...

SGB 6 § 167 Freiwillig Versicherte (Law)

...indestbeitragsbemessungsgrundlage beträgt für freiwillig Versicherte monatlich 450 Euro.

BBauG § 167 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde; Entwicklungsträger (Law)

...inde kann sich zur Erfüllung von Aufgaben, die ihr bei der Vorbereitung oder Durchführung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme obliegen, eines geeigneten Beauftragten, insbesondere eines Entwicklu...

BewG § 167 Bewertung der Betriebswohnungen und des Wohnteils (Law)

...ine Wert des Wohnteils oder der Betriebswohnungen niedriger ist als der sich nach den Absätzen 1 bis 3 ergebende Wert, ist der gemeine Wert anzusetzen. Für den Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts ...

SGB 7 § 167 Beitragsberechnung (Law)

...inheiten (Arbeitsentgelte x Gefahrklassen) berechnet. Beitragseinheiten der Unternehmen nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten werden nicht berücksichtigt; für diese Unternehmen wird der Beitrag nach dem Be...

AGB DDR (XXXX) §§ 160 bis 167 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 167 Zeitliche Begrenzung der Haftung für übertragene Verbindlichkeiten (Law)

...indlichkeiten ist § 157 entsprechend anzuwenden.

AMG 1976 § 67b EU-Kompendium der Gewebeeinrichtungen, EU-Kompendium der Gewebe- und Zellprodukte, Unterrichtungspflichten (Law)

...inie 2006/86/EG in der jeweils geltenden Fassung genannten Angaben in das EU-Kompendium der Gewebeeinrichtungen ein. Sie stellen sicher, dass jeder Einrichtung eine EU-Gewebeeinrichtungsnummer eindeut...

FamFG § 167 Anwendbare Vorschriften bei Unterbringung Minderjähriger und bei freiheitsentziehenden Maßnahmen bei Minderjährigen (Law)

...ine Kindschaftssache nach Absatz 1 ein anderes Gericht zuständig als dasjenige, bei dem eine Vormundschaft oder eine die Unterbringung erfassende Pflegschaft für den Minderjährigen eingeleitet ist, te...

LuftVZO Muster 13 (Law)

...Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...inen einzelnen Richter getroffen werden. Zur Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr, dürfen technische Mittel zur Überwac...

StGBEG Art 13 (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 13 (Law)

...in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM - Arbeiter -...

WG Art 13 (Law)

...Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In ...

BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

...iner Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von zwölf aufeinanderfolgen...

BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...inen dort genannten Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, 13. entgegen § 19 Absatz 4 eine Messeinrichtung nicht oder nicht rechtze...