• RheinSchPersV § 3.15 Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote (Law)

  ...brochen sein. Der Besuch der Schifferberufsschule muss durch eine an Bord befindliche Bescheinigung der Schifferberufsschule, in der die Zeiten des Schulbesuches angegeben sind, nachgewiesen werden. D...

• SGB 5 § 315 Standardtarif für Personen ohne Versicherungsschutz (Law)

  ...7 Abs. 2b oder für spätere Tarifwechsel erforderlich ist. Abweichend von § 257 Abs. 2b sind im finanziellen Spitzenausgleich des Standardtarifs für Versicherte nach Absatz 1 die Begrenzungen gemäß Abs...

• StGBEG Art 315 Geltung des Strafrechts für in der Deutschen Demokratischen Republik begangene Taten (Law)

  ...buches über die Geldstrafe (§§ 40 bis 43) gelten auch für die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik begangenen Taten, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ...

• AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

  ...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

• AO 1977 § 315 Wirkung der Einziehungsverfügung (Law)

  ...bürgerlichem Recht die Berechtigung zur Einziehung abhängt. Sie genügt auch bei einer Forderung, für die eine Hypothek, Schiffshypothek oder ein Registerpfandrecht an einem Luftfahrzeug besteht. Zugun...

• StGB § 315 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr (Law)

  ...bahn-, Schwebebahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er 1. Anlagen oder Beförderungsmittel zerstört, beschädigt oder b...

• UmwG 1995 § 315 Verletzung der Geheimhaltungspflicht (Law)

  ...benso wird bestraft, wer ein Geheimnis der in Absatz 1 bezeichneten Art, namentlich ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, das ihm unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 bekannt geworden ist, unbefu...

• SGB 3 § 315 Allgemeine Auskunftspflicht Dritter (Law)

  ...ber die Beschäftigung, insbesondere über das Arbeitsentgelt, Auskunft zu erteilen, soweit es zur Durchführung der Aufgaben nach diesem Buch erforderlich ist. (4) Die Absätze 1 bis...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...776,77 B 7 7.167,54 B 8 7.574,85 ...

• BinSchStrO 2012 § 3.15 Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, (Law)

  ...Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist und dessen Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist, muss in Fahrt bei Tag ...

• BGB § 315 Bestimmung der Leistung durch eine Partei (Law)

  ...Bestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist. (2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. (3) Soll die Bestimmung nach billigem Ermessen erfolgen, so...

• SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...beitrag für pflichtversicherte Rentenbezieher zu tragen hat, wird der Zuschuss zu der Rente und einer sich unmittelbar daran anschließenden Rente desselben Berechtigten mindestens in der bisherigen Hö...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...7 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.082 1.211 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...7 1.374,21 1.425,07 1.475,93 1.526,79 1.577,65 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...7 3.306,62 3.477,77 3.648,92 3.820,07 3.991,22 4.162,37 4.33...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.15 Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter explosionsgefährlicher Güter (Law)

  ...Buchstabe a führt, muß außerdem etwa 2,20 m lotrecht unter dem obersten Licht ein rotes helles Licht führen, das im übrigen den Vorschriften des § 3.08 Nr. 1 Buchstabe a entspricht; ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

  Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

  ...BGBl. I 1997, 1771 - 1774) ...