• EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...eichssiedlungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 Nr. 24 des Gesetzes vom 8. Dezember 1986 (BG...

• EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...7 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...e nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilten Befähigungsnachweise für Sport- und Hausboote gelten als Sportbootführerscheine im Sinne dieser Verordnung. ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap XI E III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...eite Durchführungsbestimmung vom 21. Juli 1988 zur Verordnung über die Gewährleistung des sicheren Transports gefährlicher Güter (VOTG) - Meldepflicht bzw. Melde- und Begleitpflicht bestimmter gefährl...

• EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)

  ...en gegenüber Personen, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet ansässig sind, Beschränkungen angeordnet oder Pflichten für Lieferungen oder Bezüge festgelegt werden, sofern die...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII E III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...e Berechnung des Nettoarbeitsentgelts maßgebende Arbeitsentgelt durch die für das in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet geltende Bemessungsgrenze in der Arbeitslosenversicherung begrenzt ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...en Republik vor dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet begonnen haben und sie danach nach dem bisher geltenden Recht der Deutschen De...

• ZAG § 1a Zusätzliche Begriffsbestimmungen für das E-Geld-Geschäft; Ausnahmen für bestimmte E-Geld-Institute (Law)

  ...e Gesamtbetrag der am Ende jedes Kalendertages über die vergangenen sechs Kalendermonate bestehenden, aus E-Geld erwachsenden finanziellen Verbindlichkeiten, der am ersten Kalendertag jedes Kalendermo...

• ZAG § 23b Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld (Law)

  ...er E-Geld-Emittent hat E-Geld stets zum Nennwert des entgegengenommenen Geldbetrages auszugeben. Er ist verpflichtet, E-Geld auf Verlangen des E-Geld-Inhabers jederzeit zum Nennwert in gesetzliche Zah...

• SGB 10 § 33 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes (Law)

  ...er oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalt...

• ZAG § 30a E-Geld-Instituts-Register (Law)

  ...e den Mitwirkungspflichten der E-Geld-Institute, deren Zweigniederlassungen und Agenten bei der Führung des E-Geld-Instituts-Registers erlassen. Es kann insbesondere dem E-Geld-Institut einen schreibe...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staat...

• ZAG § 8a Erlaubnis für E-Geld-Institute (Law)

  ...ellers, gegebenenfalls einschließlich einer Beschreibung der geplanten Inanspruchnahme von E-Geld-Agenten, Zweigniederlassungen und, soweit Zahlungsdienste erbracht werden, Agenten sowie eine Darstell...

• ZAG § 23a Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen (Law)

  E-Geld-Institute dürfen E-Geld nicht über natürliche oder juristische Personen ausgeben, die im Namen des E-Geld-Instituts tätig werden.

• StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

  ...ehrbetrag über 500 000 Euro            je angefangene 50 000 Euro   158 ...

• ZAG § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (Law)

  ...estandteile, die für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals in Frage kommen, mehrfach genutzt werden. Dies gilt auch dann, wenn ein E-Geld-Institut neben dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anderen...

• ZAG § 28a Beschwerden über E-Geld-Emittenten (Law)

  ...e Stellen nach Satz 2 können jederzeit wegen behaupteter Verstöße eines E-Geld-Emittenten im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 gegen dieses Gesetz und die §§ 675c bis § 676c des Bürgerlichen Gese...

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...ese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.