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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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BEGDV 2 § 24 (Law)
...weggefallen)
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BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)
...895) Ø = 85 mm bis 100 mm
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SGB 2 § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (Law)
...währt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen. Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. Weiter gehend...
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BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur d...
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BesVNG 2 § 24 Aufrechterhaltung von Vorschriften für Versorgungsempfänger (Law)
...weiter, jedoch nicht für besoldungsrechtliche Maßnahmen auf Grund dieses Gesetzes; das gilt auch für die §§ 48 bis 48d des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 1971...
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BVO 2 § 24 Bewirtschaftungskosten (Law)
...wirtschaftung zu entsprechen. Bewirtschaftungskosten dürfen nur angesetzt werden, wenn sie ihrer Höhe nach feststehen oder wenn mit ihrem Entstehen sicher gerechnet werden kann und soweit sie bei gewi...
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SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...weit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden.
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SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)
...Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änd...
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HGBEG Art 8 (Law)
...80, 582 bis 584, 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne Rü...
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SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)
...wicklung § 78a Anwendungsbereich § 78b ...
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Grundgesetz Artikel 8 (Law)
...Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
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LuftVZO Muster 10 (Law)
...8, 1272)
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WG Art 10 (Law)
...wider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erw...
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SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)
...Weise auf ihre Rechte im Verwaltungsverfahren sowie im Verfahren vor dem Familiengericht und dem Verwaltungsgericht hinzuweisen. (2) Kinder und Jugendliche haben das Recht, sich in allen Ang...
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Grundgesetz Artikel 10 (Law)
...wie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grun...
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BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
...werbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genügt. ...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass...
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FRG Anlage 10 (Law)
...824-2, S. 18) ...
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ScheckG Art 10 (Law)
...worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unterschriften keinen Einfluß.