-
BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...ie Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen Verfolgten maßgebend, es sei denn, daß seine soziale Stellung eine günstigere Einreihung rechtfertig...
-
BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)
...icht zumutbar ist eine Arbeit, die bei der sozialen Stellung des Hinterbliebenen nicht üblich ist. Einer Witwe ist eine Erwerbstätigkeit insbesondere dann nicht zuzumuten, wenn sie ...
-
BEGDV 1 § 24 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)
...is 12, § 13 Abs. 1, 2, 3 Nr. 1 bis 3, 5 bis 7, Abs. 4, §§ 14 bis 16 Abs. 1, § 18 Nr. 1, 5, §§ 20, 21, 22 Abs. 1, 3, 4 und § 23 mit Wirkung vom 1. Oktober 1953; ...
-
BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
...ie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt 1. die Stiefkinder, die der Verfolgte in seine...
-
BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)
...itwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert und der Rente für einen Verwandten der aufsteigenden Linie oder einen Adoptivelterntei...
-
BEGDV 1 § 14 Mindestrente (Law)
...iche Mindestbetrag der Rente nach § 19 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.
-
BEGDV 1 § 18a Wiederaufleben der Rente (Law)
(Entfällt)
-
BEGDV 1 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...i der Bemessung der Kapitalentschädigung bleibt im Falle des § 23 BEG der Zeitraum zwischen dem Zeitpunkt, in dem die Rente der Witwe oder des Witwers erloschen, und dem Zeitpunkt, in dem sie wieder a...
-
BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)
...in einer Schul- oder Berufsausbildung stehen, die ihre Arbeitskraft überwiegend in Anspruch nimmt, sofern sie im Zusammenhang mit ihrer Ausbildung Dienstbezüge, Arbeitsentgelt oder sonstige Zuwendunge...
-
BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)
(Entfällt)
-
BEGDV 1 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)
...in dem die Verhältnisse sich geändert haben. (2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellung des Bescheides folgenden Monats wirksam. Hat der Hinterbliebe...
-
BEGDV 1 § 13a Zusammentreffen von Renten für Schaden an Leben mit Renten für Schaden an Körper oder Gesundheit oder mit Renten für Schaden im beruflichen Fortkommen (Law)
(Entfällt)