• BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)

  ...rübrigt sich die weitere Prüfung und es ist als gesichert anzusehen, dass die Bewegungsenergie bei diesem Waffenmodell nicht über 7,5 J liegt. Im anderen Fall sind vier weitere aus der Fertigungsserie...

• BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)

  ...r Streckenangabe Eintragungen über Nach- und Sonderuntersuchungen, Einziehungen und Ungültigkeitserklärung des Zeugnisses Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe gül...

• InsO § 165 Verwertung unbeweglicher Gegenstände (Law)

  ...rwalter kann beim zuständigen Gericht die Zwangsversteigerung oder die Zwangsverwaltung eines unbeweglichen Gegenstands der Insolvenzmasse betreiben, auch wenn an dem Gegenstand ein Absonderungsrecht ...

• StVollzG § 165 Pflicht zur Verschwiegenheit (Law)

  ...r des Beirats sind verpflichtet, außerhalb ihres Amtes über alle Angelegenheiten, die ihrer Natur nach vertraulich sind, besonders über Namen und Persönlichkeit der Gefangenen und Untergebrachten, Ver...

• ZPO § 165 Beweiskraft des Protokolls (Law)

  ...r für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten kann nur durch das Protokoll bewiesen werden. Gegen seinen diese Förmlichkeiten betreffenden Inhalt ist nur der Nachweis der Fälschung zulässig. ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der An...

• EinigVtr Anlage II Kap VI Anlage II Kapitel VI (Law)

  ...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der A...

• BGB § 165 Beschränkt geschäftsfähiger Vertreter (Law)

  ...rksamkeit einer von oder gegenüber einem Vertreter abgegebenen Willenserklärung wird nicht dadurch beeinträchtigt, dass der Vertreter in der Geschäftsfähigkeit beschränkt ist.

• BBauG § 165 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (Law)

  ...rfordert, insbesondere zur Deckung eines erhöhten Bedarfs an Wohn- und Arbeitsstätten, zur Errichtung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen oder zur Wiedernutzung brachliegender Flächen, ...

• BBergG § 165 Fortgeltendes Recht (Law)

  ...r 2 genannten Zeitpunkt und für den Zeitraum einer Abwicklung nach § 164 sind die beim Inkrafttreten dieses Gesetzes für Gewerkschaften geltenden bergrechtlichen Vorschriften der Länder weiterhin anzu...

• StGB § 165 Bekanntgabe der Verurteilung (Law)

  ...r durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen und wird ihretwegen auf Strafe erkannt, so ist auf Antrag des Verletzten anzuordnen, daß die Verurteilung wegen falscher Verdächtigung auf Verla...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  ...r Prüfungen, für die Gebühren nach dem Zeitaufwand erhoben werden, werden für die gesamte Reisezeit 18,92 EUR für jede begonnene Viertelstunde erhoben. Werden mehrere Prüfungen m...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  ...r Prüfungen, die zu einem vom Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v.H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständig...

• EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...rafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetzes vom 17. Juli 1984 (BGB...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...r, Rostock, Warnemünde, Stralsund, Ribnitz, Stahlbrode, Neuendorf (Hiddensee), Saßnitz, Lauterbach, Göhren, Lietzow, Breege, Dranske, Ummanz, Seedorf, Zudar, Gager, Karlshagen, Freest, Greifswald, Las...

• Grundgesetz Artikel 77 (Law)

  ...rd der Einspruch mit der Mehrheit der Stimmen des Bundesrates beschlossen, so kann er durch Beschluß der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages zurückgewiesen werden. Hat der Bundesrat den Einspruch ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...r anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)

  ...r die Übertragung des Eigentums und die Verpachtung volkseigener landwirtschaftlich genutzter Grundstücke an Genossenschaften, Genossenschaftsmitglieder und andere Bürger vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr....

• EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...rkaufsrechts nach § 4 setzt voraus, daß eine Genehmigung nach § 2 der Grundstücksverkehrsverordnung vom 15. Dezember 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 73) erteilt worden ist. ...

• HGBEG Art 77 (Law)

  ...r vom 26. November 2015 geltenden Fassung findet ab dem 1. Januar 2016 Anwendung.