• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  ...Viertelstunde 18,92 EUR. 2 Terminzuschläge und Reisezeiten ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  ...Viertelstunde 37,- DM. 2 ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)

  Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetze...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt geändert und ergänzt: 1. Bundesjagdgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 29...

• UmwG 1995 § 263 Inhalt des Umwandlungsbeschlusses (Law)

  (1) Auf den Umwandlungsbeschluß sind auch die §§ 218, 243 Abs. 3 und § 244 Abs. 2 entsprechend anzuwenden. (2) In dem Beschluß ist bei der Festlegung von Zahl, Art und Umfang der Anteile (§ ...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• Grundgesetz Artikel 78 (Law)

  Ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz kommt zustande, wenn der Bundesrat zustimmt, den Antrag gemäß Artikel 77 Absatz 2 nicht stellt, innerhalb der Frist des Artikels 77 Absatz 3 keinen Einspruch ei...

• EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)

  Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz übe...

• EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Reichssiedlungsgesetz i...

• HwO § 78 (Law)

  (1) Wird die Handwerksinnung durch Beschluß der Innungsversammlung oder durch die Handwerkskammer aufgelöst, so wird das Innungsvermögen in entsprechender Anwendung der §§ 47 bis 53 des Bürgerlichen G...

• SGG § 78 (Law)

  (1) Vor Erhebung der Anfechtungsklage sind Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit des Verwaltungsakts in einem Vorverfahren nachzuprüfen. Eines Vorverfahrens bedarf es nicht, wenn ...

• PatG § 78 (Law)

  Eine mündliche Verhandlung findet statt, wenn 1. einer der Beteiligten sie beantragt, ...

• SchRegO § 78 (Law)

  Die Einlegung der Beschwerde hat nur dann aufschiebende Wirkung, wenn die Beschwerde gegen eine Verfügung gerichtet ist, durch die ein Zwangsgeld festgesetzt wird.

• SchRG § 78 (Law)

  Ist die Schiffshypothek in das Register für Schiffsbauwerke eingetragen, so gelten vom Zeitpunkt der Eintragung die §§ 3 bis 7 auch für das Schiffsbauwerk sinngemäß.

• BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

  ...VI Teil 1 ...

• BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2208) 1. Einzelmessungen ...

• VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

  ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 539 ) 1. ...

• SGB 6 § 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Law)

  (1) Bei der Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten werden Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung, die in der Gesamtlücke für die Ermittlung der pauschalen Anre...

• SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

  (1) Das Verwaltungsvermögen der Krankenkasse umfaßt 1. Vermögensanlagen, die der Verwaltung der Krankenkasse sowie der Führung i...

• AuslSchuldAbkAG § 78 (Law)

  (1) An dem Verfahren beteiligt sind nur der Schuldner, der Treuhänder oder ein sonstiger nach den Anleihebedingungen Berechtigter sowie der Bürge und jeder, der sonst aus einer Sicherheit in Anspruch ...