• StBDV § 17 Ladung zur schriftlichen Prüfung (Law)

  ...beraterkammer lädt die Bewerber, die Aufsichtsarbeiten zu fertigen haben, spätestens einen Monat vor dem Tag der ersten Aufsichtsarbeit.

• TextilGestAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ber 1983 (BGBl. 1984 I S. 2), die Stricker-Ausbildungsverordnung vom 7. Dezember 1982 (BGBl. I S. 1640) und die Verordnung über die Berufsausbildung zum Weber/zur Weberin im Handwerk vom 19. Juli 2001...

• StVG § 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge (Law)

  ...botene Sorgfalt beobachtet hat. Der Ausschluss gilt auch für die Ersatzpflicht gegenüber dem Eigentümer eines Kraftfahrzeugs, der nicht Halter ist. (4) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 3 s...

• ZO-Ärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• ZO-Zahnärzte § 17 (Law)

  (weggefallen)

• WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)

  ...beschadet des § 29 der von der Bundesanstalt gebilligte Prospekt einschließlich etwaiger Nachträge in beliebig vielen Aufnahmestaaten ohne zusätzliches Billigungsverfahren für ein öffentliches Angebot...

• ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

  ...bsatz 1) besteht, wird im Amtsblatt des Bundesministeriums der Finanzen bekanntgegeben. Hängt danach die Einfuhrabgabenfreiheit davon ab, daß die Waren nicht, nur nach Ablauf einer bestimmten Frist od...

• ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

  ...1) Der organisatorische Aufbau der Zollverwaltung bestimmt sich nach dem Finanzverwaltungsgesetz vom 30. August 1971 (BGBl. I S. 1426, 1427) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Dienststell...

• PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)

  ...Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen muß in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Aufstellung regeln die Wahlgesetze und die Satzungen der Parteien.

• SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)

  ...13 Absatz 6 Satz 3 gilt entsprechend. Die zuständige Stelle beauftragt die mitwirkende Behörde, die Maßnahmen nach § 12 Absatz 1 im erforderlichen Umfang für die betroffene Person und für die mitbetro...

• SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)

  ...beantragen kann oder beantragen konnte. (3) Für ein bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 errichtetes Bauwerk kann der Nutzer eine Entschädigung nach § 12 Abs. 2 verlangen. § 14 ist nicht anzuw...

• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...beamten, die unter das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) fallen. ...

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  ...1) Bewerber haben vor Aushändigung der Urkunde den Berufseid vor der Wirtschaftsprüferkammer oder einer von ihr im Einzelfall beauftragten Stelle zu leisten. Die Eidesformel lautet: ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgrup...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...Behörde zur Aufbewahrung zu übergeben. Gibt der zur Buchführung Verpflichtete das Gewerbe auf, so hat er das Buch seinem Nachfolger zu übergeben oder der zuständigen Behörde zur Aufbewahrung auszuhänd...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...Behörde ersucht das Grundbuchamt um Eintragung des Bergwerkseigentums im Grundbuch. Dem Ersuchen ist eine beglaubigte Abschrift der Berechtsamsurkunde beizufügen. (4) Das Grundbuchamt hat di...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...1) Radioaktive Stoffe, die bei der jeweiligen Anwendung nicht mehr benötigt werden, sind nur dann als radioaktive Abfälle zu behandeln, wenn sie keiner weiteren inner- oder überbetrieblichen Nutzung s...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)