• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  ...ch Volksbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung, die nicht in Schulgebäuden eingeordnet sind und ausschließlich der Schülerspeisung dienen, sind schrittweise und planmäßig vo...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...chterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bes...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...cherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Frühstückspausen vom 14. April 1967 (wurde direkt zugestellt), ...

• RechPensV Muster 1 (Law)

  ...cht darstellbares Formular) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 260; bz...

• WG Art 1 (Law)

  ...chsel enthält: 1. die Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; ...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...1, pyrotechnischen Sätzen der Kategorie S1 sowie von Raketenmotoren für die in § 1 Absatz 3 Nummer 2 bezeichneten Modellraketen. Satz 1 findet keine Anwendung auf pyrotechnische Gegenstände nach § 20 ...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...chen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Absatz 2 des Sprengstoffgesetzes schriftlich zu erlassen. ...

• SprengV 1 § 18b (Law)

  ...ckung die folgenden Angaben angebracht sind: 1. Bezeichnung (Handelsname) des jeweiligen Stoffes, 2. ...

• SprengV 1 § 27 (Law)

  ...1) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzweck...

• SprengV 1 § 32 (Law)

  ...chnischen Gegenständen und pyrotechnischen Sätzen in Theatern oder vergleichbaren Einrichtungen, 5. das Verwenden von pyrotechnischen Gegens...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...ch § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen. (2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbeden...

• SprengV 1 § 38 (Law)

  ...chäftlichen Tätigkeit im Geltungsbereich des Gesetzes zu Personen verbringen oder von Personen in Empfang nehmen, die nach dem Gesetz oder nach dieser Verordnung zum Verkehr mit explosiongefährlichen ...

• SprengV 1 § 40a (Law)

  ...cher Unterschied zwischen der Qualifikation der nach § 13a der Gewerbeordnung Anzeige erstattenden Person und den geforderten Kenntnissen besteht, wenn unter Berücksichtigung der konkret beabsichtigte...

• SprengV 1 § 44 (Law)

  ...ch Absatz 1 kann allgemein verfügt werden, dass die Forderung nach § 42 Absatz 1 Nummer 5 als erfüllt gilt, wenn neben dem nach § 41 Absatz 1 bis 5 handschriftlich geführten Verzeichnis ein zusätzlich...

• SprengV 1 § 49 (Law)

  ...13 ohne die nach § 17 Absatz 1 bis 3 vorgeschriebene Kennzeichnung in den Verkehr gebracht wurden, dürfen nach dem 5. April 2015 vom Besitzer ausschließlich 1. ...

• TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...chnung der nach § 55 Abs. 1 zuständigen Stelle) Bescheinigung ...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 1 bis 9 (weggefallen) (Law)

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• ÜblG 1 § 2 (Law)

  ...ch Zeitablauf überholt)

• ÜblG 1 § 5 (Law)

  ...1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgabe...