FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...h der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche ...

FStrAusbauG § 4 (Law)

...hrten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umweltschutzes und des Städtebaus, einzubeziehen. Die Anpassung geschieht durch Gesetz.

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...haben dafür einzustehen, dass ihre Bauten allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden bedarf es...

GebrMG § 4 (Law)

...herschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Bestimmungen über die Hinterlegung, den Zugang einschließlich des zum Zugang berechtigten Personenkreises und die erneute Hinterlegung von biologische...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

...hnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...17. Behandeln von Oberflächen, 18. Bohren von Ton- und Säulchenlöchern, ...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...holungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...hlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. (2) Jeder Stimmber...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...herheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...hren von Hafenfahrzeugen im Einsatzgebiet, 9. Rechtliche Voraussetzungen des Schiffsbetriebes, ...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...her sind so zu gestalten und in einem solchen Zustand zu erhalten, daß a) die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft nicht gefährdet ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...htnahme ermöglicht. (2) Messungen zur Ermittlung der Exposition durch Vibrationen sind zusätzlich zu den Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend den Nummern 1.2 und 2.2 des Anhan...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet nach der Mehrhei...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...htliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4 ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...häftsprozesse, 7. Unterscheiden, Zuordnen und Handhaben von Roh-, Hilfs- und Werkstoffen, Keramisches Rechnen, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...hte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 d...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...hner hinterlegte Angestelltenvollmachten ist unter Angabe der hierfür mitgeteilten Kennnummer hinzuweisen. (7) Die Angaben zum geographischen Herkunftsort biologischen Materials nach § 34a S...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...h aus zwei schriftlichen und gegebenenfalls einem ergänzenden mündlichen Prüfungsteil zusammensetzt. (2) Die schriftlichen Teilprüfungen bestehen aus Multiple-Choice-Fragen und schriftlichen...