• BinSchSprFunkV 2003 § 17 (Law)

  -

• ErsDiG § 17 Entscheidungen über Wehrdienstausnahmen (Law)

  Entscheidungen der Wehrersatzbehörden über Wehrdienstausnahmen gelten auch für den Zivildienst.

• BWaldG § 17 Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft (Law)

  ...kte; 3. Ausführung der Forstkulturen, Bodenverbesserungen und Bestandspflegearbeiten einschließlich des Forstschutzes; ...

• GtDWSVVDV § 17 Zeugnis, Praxisrangpunktzahl (Law)

  ...1) Über den Erfolg der berufspraktischen Studienzeiten erstellt die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter ein zusammenfassendes Zeugnis, in dem die Rangpunkte und Noten der Praxisarbeit und d...

• HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)

  ...können vor Ablauf einer für die Meldung festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.

• HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...16 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.

• FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)

  ...kasse durchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwir...

• GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)

  ...kunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für den Projektleiter geltende Vorschrift des § 15. (2)

• JGG § 17 Form und Voraussetzungen (Law)

  ...1) Die Jugendstrafe ist Freiheitsentzug in einer für ihren Vollzug vorgesehenen Einrichtung. (2) Der Richter verhängt Jugendstrafe, wenn wegen der schädlichen Neigungen des Jugendlichen, die...

• MalerLackAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2003 in Kraft.

• LuftVStG § 17 Datenaustausch und Auskunftspflichten (Law)

  ...kann dem Luftfahrt-Bundesamt anlassbezogen oder auf Anforderung Auskünfte aus dem steuerlichen Verfahren erteilen, die erforderlich sind, um die nach dem Luftverkehrsrecht geforderte Zuverlässigkeit e...

• SCEAG § 17 Anmeldung und Eintragung (Law)

  ...ktoren zu versichern, dass keine Umstände vorliegen, die ihrer Bestellung nach der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 entgegenstehen, und dass sie über ihre unbeschränkte Auskunftspflicht gegenüber dem Ger...

• ProdGewStatG § 17 (Inkrafttreten des Gesetzes, Übergangsregelung) (Law)

  -

• SchwbWO § 17 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...1 bis 16 entsprechend.

• NAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)

  ...1) Die Anschlussnutzung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs erforderlich ist. Der Netzbetreiber hat j...

• WoGV § 17 Abgleichszeitraum und Übermittlungsverfahren (Law)

  ...Kalendervierteljahr (Abgleichszeitraum) durchgeführt. Abweichend von Satz 1 werden in den Datenabgleich nach § 18 Absatz 2 im vierten Kalendervierteljahr alle zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder...

• WOSprAuG § 17 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

  ...kten mindestens bis zur Beendigung seiner Amtszeit aufzubewahren.

• VermG § 17 Miet- und Nutzungsrechte (Law)

  ...11a Abs. 4. § 16 Abs. 3 Satz 5 gilt entsprechend. Ist ein redlich begründetes Miet- oder Nutzungsverhältnis durch Eigentumserwerb erloschen, so lebt es mit Bestandskraft des Rückübertragungsbescheides...

• VersVermV § 17 Rückversicherungsvermittlung und Großrisiken (Law)

  ...11 bis 16 gelten nicht für die Rückversicherungsvermittlung. § 11 gilt nicht für die Vermittlung von Versicherungsverträgen über Großrisiken im Sinne des § 210 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetz...

• UVPG § 17 Beteiligung anderer Behörden (Law)

  ...1) Die zuständige Behörde unterrichtet die Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, einschließlich der von dem Vorhaben betroffenen Gemeinden und Landkreise sow...