IndMetAusbV 2007 § 20 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

LAP-htVerwDV § 20 Oberprüfungsamt (Law)

...sitzer des Kuratoriums des Oberprüfungsamtes bestellt die Vorsitzenden, ihre Vertretungen und die sonstigen Mitglieder der Prüfungsausschüsse. Sämtliche Mitglieder der Prüfungsausschüsse sollen Hochsc...

LASaarEG § 20 Sondervorschriften für die Verwendung von Mitteln (Law)

...stellt. Für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 1960 gilt Satz 1 mit der Maßgabe, daß nur ein Viertel des Betrages bereitzustellen ist. § 323 Abs. 2 Satz 5 des Lastenausgleichsgesetzes gilt entspreche...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...ssen vereinbaren im Benehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31. Dezember 2017, unter welchen Voraussetzungen Versicherte nach Absatz...

TabStG 2009 § 20 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren (Law)

...sverfahren, in dem sich Tabakwaren befinden, Unregelmäßigkeiten ein, gilt Artikel 215 des Zollkodex sinngemäß.

StVO 2013 § 20 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse (Law)

...ste ein- oder aussteigen, darf rechts nur mit Schrittgeschwindigkeit und nur in einem solchen Abstand vorbeigefahren werden, dass eine Gefährdung von Fahrgästen ausgeschlossen ist. Sie dürfen auch nic...

ZuV 2020 § 20 Betriebseinstellungen (Law)

...s technisch möglich ist, die Anlage kurzfristig in Betrieb zu nehmen, ohne dass hierzu physische Änderungen erforderlich sind. (3) Im Fall der Betriebseinstellung nach Absatz 1 hebt die zust...

OrthV § 20 Instandsetzung und Ersatz von Hilfsmitteln (Law)

...schädigung, Unbrauchbarkeit oder Verlust eines Hilfsmittels vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt, so besteht für die restliche Gebrauchszeit kein Anspruch auf Instandsetzung oder Ersatz. ...

PTA-APrV § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

TPDesign/TSysPlAusbV § 20 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)

...schlussprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. (2) Bei der Ermittlung des Gesamtergebnisses wird Teil 1 der Abschlussprüfun...

TrinkwV 2001 § 20 Anordnungen des Gesundheitsamtes (Law)

...stände des Einzelfalles zum Schutz der menschlichen Gesundheit oder zur Sicherstellung einer einwandfreien Beschaffenheit des Trinkwassers erforderlich ist, kann das Gesundheitsamt anordnen, dass der ...

TierSchTrV 2009 § 20 Befugnisse der Behörde (Law)

...Stellt die zuständige Behörde einen Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Verordnung fest oder stellt sie fest, dass ein Verstoß gegen § 10 Abs. 1 droht, so kann sie insbesondere anordnen, dass ...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...sopferfürsorge nach den §§ 25 bis 27e des Bundesversorgungsgesetzes nur zu 80 vom Hundert, soweit nicht die Leistungen der Kriegsopferfürsorge an Empfänger außerhalb des Geltungsbereiches dieses Geset...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...schmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensmittelnormen und ernährungsphysiologischen Richtwerte sowie der Speisenrezep...

SprengV 1 § 1 (Law)

...schein des Deutschen Segler-Verbandes oder des Deutschen Motor-Yachtverbandes oder einen Wasser- oder Bergwachtausweis des Roten Kreuzes oder einen Ausweis der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft ode...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...spruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der ...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

BörsG 2007 § 20 Sicherheitsleistungen (Law)

...ssen entspricht. Die Börsenordnung kann auch bestimmen, dass das Recht eines Börsenhändlers zum Abschluss von Börsengeschäften für die Dauer des Ruhens der Zulassung des Unternehmens ruht, für das er ...

BauSparkG § 20 (Änderung und Aufhebung von Rechtsvorschriften) (Law)

-

AtDeckV 1977 § 20 (weggefallen) (Law)