-
FRG Anlage 10 (Law)
...ung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe 1 ...
-
ScheckG Art 10 (Law)
...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...
-
BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...undesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf Gru...
-
BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 459/2012 (A...
-
BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...u Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu befristen. (2) Keine Ausnahmebewilligung nach Absatz 1 S...
-
BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...ungen erfüllen, die in den unter Nummer 1 angegebenen Normen für die Bundesrepublik Deutschland festgelegt sind.
-
BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
-
BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
...undesrat hat zugestimmt.
-
GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
...ubgrenzwerte Massenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch ...
-
TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...uskunft aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ist den folgenden Berechtigten zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung von Zusatzbescheinigungen zu erteilen: ...
-
BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt. ...
-
BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
...10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an...
-
BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)
...uli 2008, weiterhin Anwendung. (2) Der Auszeichnungspflichtige nach § 13 hat auf Verlangen der zuständigen Behörde den nach § 14 Absatz 1 erhaltenen Unterrichtungsnachweis vorzulegen. Auskun...
-
AMG 1976 § 26 Arzneimittelprüfrichtlinien (Law)
...um Prüfungen zur Ökotoxizität handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und, soweit es sich um Arzneimittel handelt, die zur Anwendung bei T...
-
ASG § 26 Kosten des Verpflichtungs- und Zustimmungsverfahrens (Law)
...usfall; die Vorschriften des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes finden sinngemäß Anwendung. Diese Aufwendungen werden der Bundesagentur für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenv...
-
AsylVfG 1992 § 26 Familienasyl und internationaler Schutz für Familienangehörige (Law)
...unbeachtlich, wenn die Ehe nach deutschem Recht wegen Minderjährigkeit im Zeitpunkt der Eheschließung unwirksam oder aufgehoben worden ist; dies gilt nicht zugunsten des im Zeitpunkt der Eheschließung...
-
BGSG 1994 § 26 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen (Law)
...usammenhang mit der Veranstaltung oder Ansammlung eingetreten ist und die Aufzeichnungen ausschließlich zum Zwecke der polizeilichen Aus- und Fortbildung oder zur befristeten Dokumentation des polizei...
-
BVO 2 § 26 Verwaltungskosten (Law)
...ungen des Jahresabschlusses und der Geschäftsführung. (2) Die Verwaltungskosten dürfen höchstens mit 230 Euro jährlich je Wohnung, bei Eigenheimen, Kaufeigenheimen und Kleinsiedlungen je Woh...
-
BLV 2009 § 26 Übernahme von Richterinnen und Richtern (Law)
...um Richter auf Lebenszeit übertragen werden. Einer Richterin oder einem Richter der Besoldungsgruppe R 2 der Bundesbesoldungsordnung R kann ein Amt der Besoldungsgruppe A 16 der Bundesbesoldungsordnun...
-
GKG 2004 § 26 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)
...ung des Zuschlags schuldet nur der Ersteher; § 29 Nummer 3 bleibt unberührt. Im Fall der Abtretung der Rechte aus dem Meistgebot oder der Erklärung, für einen Dritten geboten zu haben (§ 81 des Gesetz...