• JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

  ...Landwirtschaft und Tierhaltung, 5. im Familienhaushalt, 6. ...

• KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

  ...Landesbehörden festgesetzten Barbetrag nicht übersteigen.

• LuftFzgG § 16 (Law)

  (1) Zugunsten dessen, der ein Registerpfandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeu...

• LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig ...

• LwVfG § 16 (Law)

  Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...

• SGG § 16 (Law)

  ...Landesbehörde; 4. Personen, denen Prokura oder Generalvollmacht erteilt ist, oder Angestellte, die regelmäßig für den Arbeitgeber in Persona...

• StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

  ...last aller Entnahmen aus dieser Netz- oder Umspannebene. (2) Für die verursachungsgerechte Zuteilung der spezifischen Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene auf die Netzkunden dieser Net...

• ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  (1) Die Erhebungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesa...

• ZVG § 16 (Law)

  (1) Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Ant...

• ZÄPrO § 16 (Law)

  ...lassen. (4)

• SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

  ...lanzen, Öl- und Faserpflanzen und Rüben wird diese Nachprüfung an mindestens 25 vom Hundert, bei Zertifiziertem Saatgut der übrigen Getreidearten und der Gemüsearten an mindestens 10 vom Hundert der e...

• SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lage nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt, g) entgegen § 11 Abs. 1, 3 oder 4 ein S...

• SchRegDV § 16 (Law)

  Zur Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienn...

• VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

  ...11 werden durchgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben. (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei Unternehmen, die Eisenbahnstrecken de...

• UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lagen, 11. Werk-, Hilfs- und Gefahrstoffe, gefährliche Arbeitsstoffe, Werkstoffbearbeitung, ...

• TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

  ...laufhaltung nach Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 543/2008 der Kommission vom 16. Juni 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnorme...

• AbwV Anhang 24 Eisen-, Stahl- und Tempergießerei (Law)

  ...1138 - 1140) A Anwendungsbereich ...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.4 (zu § 4) (Law)

  ...Lastzugbremsen a) Auflaufbremse(n) ...

• PreisLS Nr 24 Bewertung (Law)

  ...latorisch verrechnet werden. (3) Der kalkulatorische Unternehmerlohn ist unabhängig von den tatsächlichen Entnahmen des Unternehmers in der Höhe des durchschnittlichen Gehalts eines Angestel...

• WWSUVtr Art 24 Sozialhilfe (Law)

  ...land entspricht.